Bürgerschaftssitzung vom 14.08.2019
AKTUELLE STUNDE:
Verlässliche Bildungsstrukturen, mehr Qualität, mehr Lehrkräfte, mehr Räume:
Hamburg investiert kräftig in gute Schulen und gute Bildung
Bildungsfrieden ist möglich:
Gemeinsame Kraftanstrengung für bessere Qualität, mehr Lehrer, kleinere Klassen und weniger Unterrichtsausfall! (59:29)
AKTUELLE STUNDE:
Für bessere Sicht und mehr Sicherheit: Stadtreinigung startet Pilotprojekt zur Reinigung von 60.000 Straßenschildern (34:55)
Drittes Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften
- Senatsantrag - (34:06)
Drucksache 21/17906Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
30 Jahre Mauerfall - Gemeinsamer Festakt von Bürgerschaft und Senat im Hamburger Rathaus
- Antrag der AfD-Fraktion - (18:15)
Drucksache 21/17813Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Umsatzsteuer für Fahrscheine im Bahn- und Fernbusverkehr auf
7 Prozent senken - Entbürokratisierung durch Steuerentlastung
- Antrag der AfD-Fraktion - (12:25)
Drucksache 21/17674Öffnet PDF in neuem Tab
Neustrukturierung Hafenmanagement und Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority
sowie Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung - Haushaltsplan 2019/2020
- Senatsantrag - (33:52)
Drucksache 21/17908Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburger Erfolgsmodell "work and integration for refugees" W.I.R weiterentwickeln
- Antrag der SPD und GRÜNEN Fraktion - (32:08)
Drucksache 21/17930Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 17. Oktober 2018 "Blockchain" (Drucksache 21/14643)
- Senatsmitteilung - (ohne Debatte) (0:22)
KURZDEBATTE: Angemessene personelle Ausstattung für die oder den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) sicherstellen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:19)
Drucksache 21/17929Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 27. März 2019: "Das Hamburger Integrationsmodell sinnvoll ergänzen" - Drucksache 21/16523 -
Unterrichtung durch die Präsidentin - (ohne Debatte) (0:30)
Genug ist genug: 2020 keine weitere Preiserhöhung für HVV-Tickets - Busse und Bahnen als Rückgrat der Mobilität stärken und Angebote verbessern
- Antrag der CDU-Fraktion - (ohne Debatte) (1:25)
PrimaStadtKlima: Hamburg zur klimaresilienten Stadt umbauen
- mit Fassadengrün das Mikroklima verbessern und Schadstoffe binden
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (ohne Debatte) (1:40)
Lebendiges Quartier statt leer stehender Messehallen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (27:02)
Drucksache 21/17788Öffnet PDF in neuem Tab