Bürgerschaftssitzung vom 23.10.2019
AKTUELLE STUNDE:
Antisemitismus entschieden bekämpfen -
unsere Demokratie braucht Freiheit, Toleranz und Vielfalt sowie
Hamburg bekennt sich klar zu Demokratie, Toleranz und Respekt - keine Chance dem Antisemitismus, Rechtsextremismus und der Menschenfeindlichkeit (1:13:19)
AKTUELLE STUNDE:
Vorlesung von Prof. Lucke -
unwürdige Tumulte und das Versagen der Wissenschaftssenatorin (35:43)
"Sozial gerechte Bodenpolitik für Hamburg" und
"Städtisches Eigentum nutzen und Wiederkaufsrechte der Stadt ausüben" sowie
"Neuausrichtung der Bodenpolitik: Erbbaurechte nutzen und stärken sowie Liegenschaften des Bundes für bezahlbares Wohnen nutzen" - Senatsantrag - (41:00)
Drucksache 21/18514Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
HVV-Garantie: Beantragung und Auszahlung vereinfachen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (14:59)
Drucksache 21/18587Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Opferschutz in Hamburg sicherstellen -
Zeugenbetreuungsstelle bei dem Landgericht personell verstärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (14:18)
Drucksache 21/18590Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Vereinfachung der Kitaplatz-Suche durch Online-Kita-Plattform
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:08)
Drucksache 21/18606Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Einheitliches Rauch- und Alkoholverbot flächendeckend auf allen Hamburger Spielplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion - (15:09)
Drucksache 21/18607Öffnet PDF in neuem Tab
Online-Tierhandel rechtlich regeln
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
- (24:15)
Drucksache 21/18609Öffnet PDF in neuem Tab
Das "Gesetz zur Abschaffung der Grundsteuer-Umlagefähigkeit" im Bundesrat unterstützen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (42:58)
Drucksache 21/18546Öffnet PDF in neuem Tab
"Wohnkosten-TÜV" für Hamburg einführen
- Antrag der FDP-Fraktion -
- (19:45)
Drucksache 21/18596Öffnet PDF in neuem Tab
Wahlverfahren für Bezirksamtsleiter und Bezirksamtsleiterinnen
- Antrag der AfD-Fraktion - (22:07)
Drucksache 21/18491 Neuf.Öffnet PDF in neuem Tab
Dekadenstrategie Mobilität: Infrastruktur der S-Bahn-Strecke nach Bergedorf fit machen für den Einsatz von Langzügen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (48:41)
Drucksache 21/18589Öffnet PDF in neuem Tab