Bürgerschaftssitzung vom 04.12.2019
Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters
gemäß § 12 (1) GO zum
"Hamburger Klimaplan" mit Beratung gemäß § 12 (2) GO (4:02:15)
Mehrweg in Hamburger Sportstätten
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (20:52)
Drucksache 21/19099Öffnet PDF in neuem Tab
Umgang mit fragwürdigen und grenzüberschreitenden "pädagogischen" Konzepten
- Antrag der FDP-Fraktion - (0:21)
KURZDEBATTE:
Eine Exzellenzuniversität braucht keine Extremisten!
- Antrag der AfD-Fraktion - (18:26)
Drucksache 21/19091Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Abstimmungsverhalten des Hamburger Justizsenators Steffen bei der Abschlusserklärung der Justizministerkonferenz - Antrag der AfD-Fraktion - (14:35)
Drucksache 21/19092Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Bewegungsfreundliche Schulen für Hamburgs Kinder und Jugendliche - Gute Schulsporthallen sind Alleskönner des Sports
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (0:42)
KURZDEBATTE:
Unterstützung und Würdigung des Christopher Street Day 2020 anlässlich seines 40-jährigen Jubiläums
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP (0:39)
Evaluierung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank
- Senatsmitteilung - (0:38)
Polizeirecht in Hamburg in Eigeninitiative verfassungsgemäß gestalten! - Antrag der FDP-Fraktion -
gemeinsam mit
Drittes Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften
- Senatsantrag - (30:25)
Drucksache 21/19055Öffnet PDF in neuem Tab
167. Änderung des Flächennutzungsplans und 152. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Wohnen und Grün am Hörgensweg in Eidelstedt -
- Senatsantrag - (24:50)
Drucksache 21/19060Öffnet PDF in neuem Tab