Bürgerschaftssitzung vom 18.12.2019
AKTUELLE STUNDE:
Hamburg völlig außer Takt - Unsere Stadt braucht einen Neustart in die Mobilität der Zukunft (1:03:47)
Die Stadt der Guten Arbeit auch im Vergabegesetz festschreiben
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (39:13)
Drucksache 21/19259Öffnet PDF in neuem Tab
Wahl der Bezirksamtsleitenden für die Dauer der Wahlperiode der Bezirksversammlungen
- Antrag der FDP-Fraktion - (21:17)
Drucksache 21/19269Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Schutz des Ohlsdorfer Friedhofes
- Antrag der AfD-Fraktion - (11:34)
Drucksache 21/19249Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Deputationen abschaffen
- Antrag der AfD-Fraktion - (14:25)
Drucksache 21/19250Öffnet PDF in neuem Tab
Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Antrag des Senats - (Drs. 21/19152)
gemeinsam mit
Hamburger Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen neu fassen und mit Verbänden auf Augenhöhe gestalten
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (Drs. 21/19081) (32:44)
Drucksache 21/19152Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/19081Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Förderung der Hamburger Filmlandschaft -
Serienproduktionen unterstützen II
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (14:49)
Drucksache 21/19261Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Bau der S-Bahn-Linie S4 Ost sowie Beschaffung von S-Bahn-Fahrzeugen - Senatsantrag - (13:47)
Drucksache 21/19189Öffnet PDF in neuem Tab
Mobilität weiter denken, Menschen verbinden - Hilferuf der Elternkammer ernst nehmen, HVV-Tarife für Schüler verbessern
- Antrag der CDU-Fraktion - (ohne Debatte) (0:37)
KURZDEBATTE:
Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet Deklaration der Aids-Hilfe
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (13:15)
Drucksache 21/19190Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksache
21/17853: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 30. Januar 2019
„Qualitätssicherung im familiengerichtlichen Verfahren: Stellung von Kindern und
Jugendlichen im Verfahren stärken“ Drucksache 21/16001
– Senatsantrag – (ohne Debatte (0:57)
Änderung des Transparenzgesetzes und des Umweltinformationsgesetzes sowie Erlass des Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz
- Senatsantrag - (14:59)
Antrag des Senats auf Verleihung der Ehrenbürgerwürde an
Frau Dr. Kirsten Boie
- Senatsantrag - (37:57)
Drucksache 21/19143Öffnet PDF in neuem Tab