Bürgerschaftssitzung vom 29.01.2020
AKTUELLE STUNDE:
Tatkräftige Hilfe statt unverbindlicher Worte: Aufnahme von
70 minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland jetzt! (1:09:19)
AKTUELLE STUNDE:
Für Experimente ungeeignet:
Rechtsstaatliche Themen gehören nicht ins 'grüne Labor' (12:31)
Wahl der Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Senatsantrag - (23:01)
KURZDEBATTE:
Mehrschichtbetrieb auf der Baustelle B73/Waltershofer Straße
- Antrag der AfD-Fraktion - (17:27)
Drucksache 21/19705Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Stillhorn nicht vollständig zurückbauen / Potentialanalyse in Auftrag geben - Antrag der AfD-Fraktion - (14:13)
Drucksache 21/19704Öffnet PDF in neuem Tab
gemeinsam mit TOP 40a: Klimaschutz demokratisch verankern - auch in der Hamburger Verfassung - Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und DIE LINKE - sowie
Fortschreibung des Hamburger Klimaplans und Neuerlass des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes - Senatsantrag - (1:30:33)
Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes: Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung zur Anmietung von Diensträumen für das neue Hamburg Welcome Center for Professionals als einer zentralen Servicestelle für Hamburger Unternehmen und zuwandernde sowie zugewanderte Fachkräfte unter einem Dach (One-Stop-Shop) - Senatsantrag - (19:51)
Drucksache 21/19748Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: OHNE DEBATTE
Agrarpolitisches Konzept 2025
- Senatsmitteilung - (0:20)
KURZDEBATTE:
Laschen ist Hafenarbeit
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (23:41)
Drucksache 21/19721Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: OHNE DEBATTE
Mobilität weiter denken, Menschen verbinden - Linienschifffahrt auf der Außen- und Binnenalster wiederbeleben,
Pilotprojekt auf der Strecke Mühlenkamp-Jungfernstieg einrichten - Antrag der CDU-Fraktion - (0:32)
KURZDEBATTE: OHNE DEBATTE
Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Lehrkräfte im "Lehrearbeitszeitmodell" auf den Weg bringen
- Antrag der CDU-Fraktion - (0:26)
gemeinsam mit TOP 73 und 78:
Fortentwicklung Wohnungslosenhilfe sowie Wohnraumversorgung von Wohnungslosen
- Anträge der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
(Drucksachen 21/19709, 21/19710 und 21/19723) (34:07)
Dekade des leistbaren Wohnungsbaus starten -
Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (42:25)
Drucksache 21/19706Öffnet PDF in neuem Tab
Bauen und Wohnen in Hamburg nicht noch weiter verteuern -
Pläne zur Grundsteuer C fallenlassen, Ressourcen sinnvoller verwenden - Antrag der FDP-Fraktion - (31:43)
Drucksache 21/19730Öffnet PDF in neuem Tab