Bürgerschaftssitzung vom 20.12.2017
Aktuelle Stunde
Ruhe bitte – 465.000 Hamburger_innen nicht länger gesundheitlich belastendem Lärm aussetzen! (43:19)
Aktuelle Stunde
2017 – ein verlorenes Jahr für Hamburg; ein Abstiegsjahr für den Bürgermeister (32:53)
Kurzdebatte
Hamburger Weihnachtsmärkte – Neue Sicherheitskosten für Betreiber und Schausteller vermeiden
– Antrag der CDU-Fraktion – (16:09)
Drucksache 21/11257Öffnet PDF in neuem Tab
Kurzdebatte
Stellplätze gegen Staustadt – P+R-Anlagen Friedrichsberg und Lattenkamp erhalten
– Antrag der CDU-Fraktion – (14:47)
Drucksache 21/11262Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg wird barrierefrei
– Einrichtung eines „Kompetenzzentrums für ein barrierefreies Hamburg"
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
zusammen beraten mit
Drs. 21/11200 Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen 2015 – 2016
– Senatsmitteilung –
und Drs. 21/11250 zum Thema Inklusion in Hamburgs Schulen!
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – (1:13:03)
Drucksache 21/11249Öffnet PDF in neuem Tab
Kurzdebatte
Nach fast einem Jahrzehnt die Einkommensgrenzen für § 5-Scheine anpassen – Zahl der Berechtigten für geförderten Mietwohnungsraum nicht künstlich klein halten!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE – (ohne Debatte) (0:35)
Kurzdebatte
Zerfall der Kaimauern im Hamburger Hafen – Sanierung in der Speicherstadt
– Antrag der Fraktion DIE LINKE – (14:55)
Drucksache 21/11246Öffnet PDF in neuem Tab
Monitoring Schuldenbremse 2017 – Beratende Äußerung nach § 81 Absatz 2 LHO
– Vorlage des Rechnungshofs – (33:17)
Drucksache 21/11230Öffnet PDF in neuem Tab
Mitgliedschaft des DITIB Landesverbandes Hamburg e.V. im Staatsvertrag an die Bedingung einer Satzungsreform knüpfen
– Antrag der AfD-Fraktion – (28:05)
Drucksache 21/11243Öffnet PDF in neuem Tab
Haushaltsplan 2017/2018„Innovationsfonds Digitale Stadt“: Zustimmung zur Mittelverwendung für das „Programm Digital First“
– Senatsantrag – (22:12)
Drucksache 21/11211Öffnet PDF in neuem Tab
Soziale Erhaltungsverordnungen in Hamburg
– Senatsmitteilung – (ohne Debatte) (0:38)
Der Landtag und die Bürgerschaft bestärken bei der S4 die Notwendigkeit der finanziellen Beteiligung des Bundes
– Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP –
zusammen beraten mit
Drs. 21/11254 zum Thema Ausbau der Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Forschung
– Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und FDP – (21:37)
Drucksache 21/11253Öffnet PDF in neuem Tab
Senatsbefragung
Der Masterplan Active City stellt eine langfristige Sportentwicklungsstrategie Hamburgs dar, die alle Bereiche des Sports im Blick hat.
Kann der Senat bitte kurz und anhand jeweils konkret ausgewählter Maßnahmen den Umsetzungs- und Realisierungsstand der bereits beschlossenen Module darstellen und einen Ausblick auf die anstehenden Projekte geben?
(Fragethema der SPD-Fraktion) (20:12)
Senatsbefragung
Die Berichterstattung Anfang der Woche über in Ekelfett frittiertes Schmalzgebäck auf Hamburger Weihnachtsmärkten erinnert zwangsläufig daran, dass unter den SPD-geführten Senaten in keinem einzigen Jahr die gesetzlich vorgeschriebene Zahl der amtlichen Lebensmittelkontrollen auch nur annähernd eingehalten wurde und dass die entsprechende Maßzahl, der sogenannte „Wirkungsgrad“, auch im vergangenen Jahr über alle Bezirke hinweg durchschnittlich nur bei 77 Prozent lag.
Warum hat es der Senat zum Schutz der Hamburger in keinem einzigen Jahr geschafft, 100 Prozent der gesetzlich vorgeschriebenen Lebensmittelkontrollen durchzuführen?
(Fragethema der CDU-Fraktion) (14:00)