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Bürgerschaftssitzung vom 20.12.2017
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Aktuelle Stunde
Ruhe bitte – 465.000 Hamburger_innen nicht länger gesundheitlich belastendem Lärm aussetzen!
Mit Redebeiträgen
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Aktuelle Stunde
2017 – ein verlorenes Jahr für Hamburg; ein Abstiegsjahr für den Bürgermeister
Mit Redebeiträgen
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Kurzdebatte
Hamburger Weihnachtsmärkte – Neue Sicherheitskosten für Betreiber und Schausteller vermeiden
– Antrag der CDU-Fraktion –
Drucksache 21/11257
Mit Redebeiträgen
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Kurzdebatte
Stellplätze gegen Staustadt – P+R-Anlagen Friedrichsberg und Lattenkamp erhalten
– Antrag der CDU-Fraktion –
Mit Redebeiträgen
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Hamburg wird barrierefrei
– Einrichtung eines „Kompetenzzentrums für ein barrierefreies Hamburg"
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
zusammen beraten mit
Drs. 21/11200 Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen 2015 – 2016
– Senatsmitteilung –
und Drs. 21/11250 zum Thema Inklusion in Hamburgs Schulen!
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
Mit Redebeiträgen
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Kurzdebatte
Nach fast einem Jahrzehnt die Einkommensgrenzen für § 5-Scheine anpassen – Zahl der Berechtigten für geförderten Mietwohnungsraum nicht künstlich klein halten!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE – (ohne Debatte)
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Kurzdebatte
Zerfall der Kaimauern im Hamburger Hafen – Sanierung in der Speicherstadt
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Mit Redebeiträgen
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Monitoring Schuldenbremse 2017 – Beratende Äußerung nach § 81 Absatz 2 LHO
– Vorlage des Rechnungshofs –
Mit Redebeiträgen
von:
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Mitgliedschaft des DITIB Landesverbandes Hamburg e.V. im Staatsvertrag an die Bedingung einer Satzungsreform knüpfen
– Antrag der AfD-Fraktion –
Mit Redebeiträgen
von:
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Haushaltsplan 2017/2018„Innovationsfonds Digitale Stadt“: Zustimmung zur Mittelverwendung für das „Programm Digital First“
– Senatsantrag –
Mit Redebeiträgen
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Soziale Erhaltungsverordnungen in Hamburg
– Senatsmitteilung – (ohne Debatte)
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Der Landtag und die Bürgerschaft bestärken bei der S4 die Notwendigkeit der finanziellen Beteiligung des Bundes
– Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP –
zusammen beraten mit
Drs. 21/11254 zum Thema Ausbau der Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Forschung
– Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und FDP –
Mit Redebeiträgen
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Senatsbefragung
Der Masterplan Active City stellt eine langfristige Sportentwicklungsstrategie Hamburgs dar, die alle Bereiche des Sports im Blick hat.
Kann der Senat bitte kurz und anhand jeweils konkret ausgewählter Maßnahmen den Umsetzungs- und Realisierungsstand der bereits beschlossenen Module darstellen und einen Ausblick auf die anstehenden Projekte geben?
(Fragethema der SPD-Fraktion)
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Senatsbefragung
Die Berichterstattung Anfang der Woche über in Ekelfett frittiertes Schmalzgebäck auf Hamburger Weihnachtsmärkten erinnert zwangsläufig daran, dass unter den SPD-geführten Senaten in keinem einzigen Jahr die gesetzlich vorgeschriebene Zahl der amtlichen Lebensmittelkontrollen auch nur annähernd eingehalten wurde und dass die entsprechende Maßzahl, der sogenannte „Wirkungsgrad“, auch im vergangenen Jahr über alle Bezirke hinweg durchschnittlich nur bei 77 Prozent lag.
Warum hat es der Senat zum Schutz der Hamburger in keinem einzigen Jahr geschafft, 100 Prozent der gesetzlich vorgeschriebenen Lebensmittelkontrollen durchzuführen?
(Fragethema der CDU-Fraktion)
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Bericht des Stadtentwicklungsausschusses über die Drucksache 21/9420:Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
– Senatsantrag –
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:12:44 Std.
UT