Bürgerschaftssitzung vom 30.09.2020
AKTUELLE STUNDE:
Das bisher Erreichte nicht vorsätzlich gefährden: Gegen eine zweite Corona-Welle, gegen neue Einschränkungen und deren Folgen braucht Hamburg jetzt das sozial verantwortungsvolle Handeln aller. (1:01:02)
AKTUELLE STUNDE:
Kampf gegen die Klimakatastrophe bleibt zentrale politische Herausforderung - auch in Krisenzeiten (42:11)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach
§ 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (5:58)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (5:50)
Konsequent gegen Spekulation mit Grund und Boden: Baulandstrategie für Hamburg und Entwicklung eines kooperativen Hamburger Baulandmodells
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (39:55)
Drucksache 22/1430Öffnet PDF in neuem Tab
Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aidshilfe"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (19:32)
Überbrückungshilfe überarbeiten -
aktiven Mittelstand unterstützen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (27:50)
Für ein moderneres Verständnis von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive -
Weiterentwicklung von Artikel 56 HV und Rückschritt der Demokratie verhindern - Mitwirkungs- und Kontrollfunktionen der Deputationen sichern! (56:51)
Drucksache 22/1479Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Für alle Hamburger ein Stück Tradition in schweren Zeiten - Weihnachtsmärkte in Hamburg unter Auflagen genehmigen - Antrag der CDU-Fraktion - (16:01)
KURZDEBATTE:
Aufräumen im Corona-Dschungel an Hamburgs Schulen
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:44)
KURZDEBATTE:
Die Cum-Ex und Cum-Cum-Fälle der Warburg-Bank in Hamburg müssen aufgeklärt werden
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (23:13)
Drucksache 22/1439Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Den Verkauf weiterer Wohnungen der SAGA endlich stoppen!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:11)
Drucksache 22/1442 Neuf.Öffnet PDF in neuem Tab
Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Steuerskandals um die Privatbank Warburg und die Hamburger Finanzbehörden im Rahmen der Cum-Ex-Affäre
- Antrag der AfD-Fraktion - (31:50)
Drucksache 22/1455Öffnet PDF in neuem Tab