Bürgerschaftssitzung vom 08.04.2021
AKTUELLE STUNDE:
Weder Plan noch Ziel - warum verspielt Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort? (1:24:05)
Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:24)
Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:54)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:02)
Siebenunddreißigste und Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - Unterrichtungen durch die Präsidentin - sowie
Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses (1:10:00)
Drucksache 22/3811 u.a.Öffnet PDF in neuem Tab
Sozialen Austausch auch in der Pandemie ermöglichen - pandemiegerechte Ausstattung von Begegnungsstätten für Senior*innen unterstützen; digitale Kompetenzen von Senior*innen stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (16:38)
Rückschritte beim Übergang vom Landes- zum Bundeswettbewerbsregister vermeiden -
Verstöße gegen Prinzipien von guter Arbeit weiter sanktionieren
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (16:07)
Drucksache 22/3750Öffnet PDF in neuem Tab
Abwassermonitoring als Corona-Frühwarnsystem nutzen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (13:41)
Rechtssichere digitale Fernprüfungen nach einheitlichen Standards an Hamburgs Hochschulen ermöglichen
- Antrag der CDU-Fraktion - (12:55)
Die SAGA verkauft und verkauft
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - (21:22)
Drucksache 22/3241Öffnet PDF in neuem Tab
3,5 Millionen Totalisatorsteuer im Jahr für Schwimmsport statt für Pferderennvereine
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:05)
Drucksache 22/3720Öffnet PDF in neuem Tab
180-Grad-Wende bei der "Osterruhe": Warum schließt sich der Senat fehlerhaften MPK-Beschlüssen an?
- Antrag der AfD-Fraktion - (11:48)
Drucksache 22/3701Öffnet PDF in neuem Tab