Bürgerschaftssitzung vom 05.05.2021
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AKTUELLE STUNDE:
Corona-Wahnsinn beenden - Hamburg wieder normal!
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE: Tag der Guten Arbeit: Den Arbeitsmarkt mit fairem Mindestlohn, Tarifverträgen und Mitbestimmung sozial verantwortungsvoll gestalten.
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE:
Klare Abfuhr für halbherzigen Klimaschutz: Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zukunftsweisend
Mit Redebeiträgen
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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24a
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24a
Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg sowie 39. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtung durch die Präsidentin und Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/4157 und 22/4227)
Mit Redebeiträgen
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49/50
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49/50
Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
- Anträge der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
(Drucksachen 22/4100 und 22/4101)
Mit Redebeiträgen
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"Hamburger Taxiflotte schrittweise auf elektrischen Antrieb umstellen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Mit Redebeiträgen
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Hamburg krempelt die #Ärmelhoch: Informationskampagne zur Corona-Impfung in Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Einrichtung des Amtes eines/einer ehrenamtlichen Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus und Bestellung des/der Antisemitismusbeauftragten, zugleich Zwischenbericht des Senats zu "Jüdisches Leben fördern und Antisemitismus entschlossen entgegentreten" - Senatsmitteilung - (Drucksache 21/19335)
Mit Redebeiträgen
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Den Schellfischtunnel als technisches Kulturdenkmal erlebbar machen
- Antrag der CDU-Fraktion -
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Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Proaktiv informieren und die Bürger mitnehmen - Öffentliche Plandiskussion für Oberbillwerder im Rahmen einer Präsenzveranstaltung wiederholen und erweitern
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Korrektes Hochdeutsch und gegen Umerziehung - Keine Verpflichtung zur Gendersprache in Hamburgs Behörden!
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:36:06 Std.