Bürgerschaftssitzung vom 05.05.2021
AKTUELLE STUNDE:
Corona-Wahnsinn beenden - Hamburg wieder normal! (26:54)
AKTUELLE STUNDE: Tag der Guten Arbeit: Den Arbeitsmarkt mit fairem Mindestlohn, Tarifverträgen und Mitbestimmung sozial verantwortungsvoll gestalten. (38:10)
AKTUELLE STUNDE:
Klare Abfuhr für halbherzigen Klimaschutz: Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zukunftsweisend (44:48)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (2:50)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (1:34)
Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg sowie 39. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtung durch die Präsidentin und Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/4157 und 22/4227) (1:25:05)
Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
- Anträge der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
(Drucksachen 22/4100 und 22/4101) (22:37)
"Hamburger Taxiflotte schrittweise auf elektrischen Antrieb umstellen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (16:17)
Drucksache 22/4008Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg krempelt die #Ärmelhoch: Informationskampagne zur Corona-Impfung in Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (12:12)
Einrichtung des Amtes eines/einer ehrenamtlichen Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus und Bestellung des/der Antisemitismusbeauftragten, zugleich Zwischenbericht des Senats zu "Jüdisches Leben fördern und Antisemitismus entschlossen entgegentreten" - Senatsmitteilung - (Drucksache 21/19335) (18:17)
Drucksache 22/3959Öffnet PDF in neuem Tab
Den Schellfischtunnel als technisches Kulturdenkmal erlebbar machen
- Antrag der CDU-Fraktion - (10:41)
Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (27:17)
Drucksache 22/4074Öffnet PDF in neuem Tab
Proaktiv informieren und die Bürger mitnehmen - Öffentliche Plandiskussion für Oberbillwerder im Rahmen einer Präsenzveranstaltung wiederholen und erweitern
- Antrag der AfD-Fraktion - (37:43)
Drucksache 22/3997Öffnet PDF in neuem Tab