Bürgerschaftssitzung vom 18.08.2021
AKTUELLE STUNDE
Notruf aus dem Hafen - SPD und Grüne vernachlässigen Hamburgs Wirtschaft und lassen unseren Hafen im Stich! (1:04:47)
AKTUELLE STUNDE
Hamburg in der Ausbildungskrise: Senat darf junge Menschen nicht im Stich lassen (19:54)
Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:24)
Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:57)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:04)
Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:58)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:04)
Wahl der beziehungsweise des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit durch die Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (11:38)
zusammen mit TOP 31, 38, 42, 74, 75 und 75a
45. bis 48. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin und Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses - (38:41)
Drucksache 22/5053Öffnet PDF in neuem Tab
Mehr Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg
- Antrag der CDU-Fraktion - (48:16)
Drucksache 22/5327Öffnet PDF in neuem Tab
Ernsthaftigkeit der SPD-Wahlversprechen beweisen: Mietenmoratorium und erweiterte Kappungsgrenze bei der SAGA und anderen städtischen Wohnungen jetzt umsetzen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (19:04)
Drucksache 22/5242Öffnet PDF in neuem Tab
Gesundheitsversorgung auf der Elbinsel sicherstellen und ins Bieterverfahren für das Krankenhaus Groß-Sand einsteigen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (21:17)
Drucksache 22/5336Öffnet PDF in neuem Tab
Würzburg ist überall: Verbesserung der Sicherheitsarchitektur an öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen
- Antrag der AfD-Fraktion - (6:08)
Mobile Luftfilter anzuschaffen muss zur Folge haben: Maskenpflicht aufheben!
- Antrag der AfD-Fraktion - (5:44)
Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/3583: Entwurf eines Hamburgischen Grundsteuergesetzes sowie Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021/2022 nach
§ 34 Landeshaushaltsordnung: Einzelplan 9.1, Finanzbehörde
- Senatsantrag - (30:54)
Drucksache 22/5004Öffnet PDF in neuem Tab
Schaffung eines zentralen Ortes zum Gedenken
an die Opfer der Pandemie in Hamburg
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE - (12:50)
Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Hamburger Hausbesuchs
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:52)
Unterstützung der KMU, Soloselbstständigen und Gründer:innen mit Migrationsgeschichte in der Corona-Krise
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (23:25)
Drucksache 22/5347Öffnet PDF in neuem Tab
Gesundheits- und Pflegeassistenzqualifikation
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (13:37)
Recht auf Bildung und Betreuung im Kita-Bereich für alle Kinder garantieren
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (13:48)
Schutz vor Extremwetterereignissen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (37:22)
Drucksache 22/5350Öffnet PDF in neuem Tab