Bürgerschaftssitzung vom 29.09.2021
AKTUELLE STUNDE
Klares Wähler:innen-Votum für Olaf Scholz und eine neue Koalition:
Jetzt mit Kompetenz und Erfahrung für ein sozial gerechtes, innovatives und klimaneutrales Deutschland (59:45)
AKTUELLE STUNDE
Starkregen, Hochwasser und 1,7 °C mehr in Hamburg: Die neue Bundesregierung muss Klimaschutz jetzt nach vorne stellen (16:05)
Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung (4:24)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (4:15)
Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission (3:50)
51. und 52. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin -
(Drucksachen 22/5835 und 5852) (31:01)
Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Antiziganismus und zur Förderung der gleichberechtigten Teilhabe der Sinti:zze und Rom:nja in Hamburg
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE - (1:18:49)
Drucksache 22/5772 (Neuf.)Öffnet PDF in neuem Tab
Die S32 zum Osdorfer Born zügig und konkret voranbringen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (25:24)
Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 22/4308: Erster Bericht zur Auflage eines Arbeitsmarktprogramms zur Bewältigung der Folgen der Covid-19-Pandemie und zum Thema "Zweiter Bericht zur Auflage eines Arbeitsmarktprogramms zur Bewältigung der Folgen der Covid-19-Pandemie" (24:34)
Nächster Schritt für Nachhaltigkeit im Konzern FHH: Pilotprojekt Gemeinwohlbilanzierung für die Stadtreinigung Hamburg AöR starten
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (16:51)
Drucksache 22/5770Öffnet PDF in neuem Tab
Erholungsurlaub für finanzschwache Familien nach Corona fördern - Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (15:13)
Neues wagen im Bestand
- Antrag der CDU-Fraktion - (22:11)
Drucksache 22/5765Öffnet PDF in neuem Tab
Obdachlosigkeit bis 2030 beenden - Hamburg muss jetzt einen Masterplan entwickeln
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (32:37)
Drucksache 22/5632Öffnet PDF in neuem Tab