Bürgerschaftssitzung vom 02.03.2022
Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters
zum Thema "Krieg in der Ukraine und Folgen für Hamburg"
mit Beratung gemäß § 12 Abs. 2 GO (1:38:46)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:06)
Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:05)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:49)
zusammen mit TOP 30 b sowie TOP 44 a
Siebenundsechzigste und Achtundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin und Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/7448, 22/7505 und 22/7506) (9:51)
Energetische Sanierung von Altbauten
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (27:32)
Drucksache 22/7404Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 19. Mai 2021: "Auf dem Weg zum
Hamburg-Takt: Barrierefreie Bushaltestellen für die Mobilitätswende" - Drs. 22/4252
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (14:57)
Drucksache 22/7352Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburger Strategie zur Prävention und Bekämpfung von Anti-Schwarzem Rassismus
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (39:57)
Drucksache 22/7412Öffnet PDF in neuem Tab
Tiny Houses in Hamburg ermöglichen
- Antrag der CDU-Fraktion - (11:36)
Neuregelung der Grundsteuer - Private Grundeigentümer
angemessen und direkt über Fristen und Abgabepflicht bei der Steuererklärung informieren
- Antrag der CDU-Fraktion - (15:48)
Drucksache 22/7403Öffnet PDF in neuem Tab
Tarifabschluss vom 29.11.2021 für den TV-L: Übernahme der Einmalzahlung auch in der Kinder- und Jugendhilfe absichern
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (18:45)
Drucksache 22/7393Öffnet PDF in neuem Tab
Equal Pay - Entgeltgerechtigkeit endlich durchsetzen und nachhaltig sichern
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (17:31)
Drucksache 22/7395Öffnet PDF in neuem Tab
Kein "Pflexit" und Fachkräftemangel in Hamburg -
Sofortiges Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
- Antrag der AfD-Fraktion - (16:22)
Drucksache 22/7405Öffnet PDF in neuem Tab