Bürgerschaftssitzung vom 13.04.2022
AKTUELLE STUNDE:
Hamburg bringt die Energiewende voran - für Freiheit und Sicherheit, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt (1:28:46)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:30)
Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:13)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:42)
zusammen mit TOP 22 a
Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus
SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg
(HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO), hier: Neuerlass
- Unterrichtung durch d. Präsidentin u. Bericht d. Verfassungs- und Bezirksausschusses - (Drucksachen 22/7907 und 22/7919) (53:11)
Drucksache 22/7907Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburger Stadtwirtschaftsstrategie sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Februar 2021 "Eine gemeinsame "Hamburg-Strategie"
für Hamburgs öffentliche Unternehmen schaffen"
(Drucksache 22/3021, ergänzt durch Drucksache 22/3183)
- Senatsmitteilung - (32:35)
Drucksache 22/7783Öffnet PDF in neuem Tab
Mitgliederkampagne für mehr Mädchen und Frauen im Sport
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (19:06)
Drucksache 22/7822Öffnet PDF in neuem Tab
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: S-Bahn-Liniennetz fit machen für mehr Angebot und Qualität
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (0:37)
Versorgungssperren effektiv verhindern
- Antrag der GRÜNEN und SPD- Fraktion - (19:19)
Drucksache 22/7824Öffnet PDF in neuem Tab
Fahrrad-Mitnahme im hvv erleichtern
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (16:04)
Drucksache 22/7825Öffnet PDF in neuem Tab
Wiederinbetriebnahme des Kohlekraftwerkes Moorburg als Antwort auf den russischen Angriffskrieg und die daraus resultierende Gefährdung unserer Energieversorgungssicherheit
- Antrag der CDU- Fraktion - (1:56)
Ungereimtheiten beim Elbtower aufklären - Aktenvorlageersuchen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE und der CDU-Fraktion - (27:07)
Drucksache 22/7811 (Neuf.)Öffnet PDF in neuem Tab
Wundertüte Wasserstoff: Großes Interesse, großes Potential - aber auch ein großer Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz?
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (1:27)
Ukrainische Flüchtlingskinder in Landessprache unterrichten und ukrainisches Lehrpersonal einsetzen
- Antrag der AfD-Fraktion - (15:01)
Beförderungsappelle auf dem Rathausmarkt
- Antrag der AfD-Fraktion - (18:18)
Drucksache 22/7828Öffnet PDF in neuem Tab