Bürgerschaftssitzung vom 11.05.2022
AKTUELLE STUNDE: Baustellenchaos, Stauhauptstadt, Anwohnerparkzonen, unpünktliche Busse und Bahnen, Stolperfallen soweit das Auge reicht -
die rot-grüne Verkehrspolitik ist gescheitert! (1:25:16)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:07)
Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:52)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:40)
Mehr Frauen in Prüfungskommissionen der Ersten Juristischen Pflichtfachprüfung
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (16:34)
Drucksache 22/8134Öffnet PDF in neuem Tab
Campus Zweiter Bildungsweg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (20:49)
Drucksache 22/8133Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation zum Thema
"Aktuelle Situation der Hamburger Wirtschaft in der Corona-Pandemie"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (Drucksache 22/8118) (32:48)
Die Koordinationsstelle Elternfortbildung am Institut für Lehrerbildung und Schulentwicklung erhalten!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:05)
Drucksache 22/8125Öffnet PDF in neuem Tab
Mieten steigen stärker als Einkommen - Einkommensgrenzen für
1. und 2. Förderweg müssen angepasst werden
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:49)
Drucksache 22/8126Öffnet PDF in neuem Tab
Vorsorge treffen - Beratung für Betroffene von Impfnebenwirkungen und -schäden der Corona-Impfung
- Antrag der AfD-Fraktion - (11:57)
Sonderprivilegien sind ein Irrweg - ukrainische Flüchtlinge müssen beim Hochschulstudium angemessen behandelt werden!
- Antrag der AfD-Fraktion - (6:02)
Bericht des Schulausschusses zum Thema
"Situation und Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine an Hamburger Schulen"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (27:07)
Drucksache 22/8071Öffnet PDF in neuem Tab
Koalitionsvertrag 2021:
Für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (Drs. 22/8139 2. Neuf.) (15:00)