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Bürgerschaftssitzung vom 24.08.2022
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AKTUELLE STUNDE:
Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel:
Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe
Mit Redebeiträgen
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AKTUELLE STUNDE:
Unglaubwürdiger Gedächtnisverlust, gelöschte E-Mails und Kalendereinträge, politische Einflussnahme von
Scholz und Tschentscher - dieser SPD-Skandal schadet massiv dem Ansehen unserer Stadt!
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Alle verfügbaren Kernkraftwerke reaktivieren - Laufzeit bestehender Kernkraftwerke verlängern - Atomausstieg zum
31. Dezember 2022 sofort stoppen
- Antrag der AfD-Fraktion -
Drucksache 22/9030
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Klein-Klein verhindert DFB-Pokalspiel - Um "Sportstadt" zu sein, müssen alle mitmachen!
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Gut wohnen im Alter: Weitere seniorengerechte Wohnformen in Hamburg schaffen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Feministisch aus der Krise - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gleichstellung von Frauen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Bericht des Schulausschusses zum Thema "Schule in Zeiten von Corona"
- Selbstbefassungsangelegenheit -
Mit Redebeiträgen
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Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (AG SGB IX)
- Senatsantrag -
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Stadtentwicklung am Wasser - Neue Perspektiven für Hamburgs Wasserlagen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft: vom 10. Februar 2021 "Neue Chancen für Langzeitarbeitslose - (...)" (Drs. 22/1950); vom 10. Februar 2021 "Arbeitslosigkeit schnell beenden - (...)" (Drs. 22/2156) sowie vom 3. Juni 2021 "(....): Finanzierung von 150 zusätzlichen § 16i-Stellen für Hamburg" (Drs. 22/4440) - Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
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Sicherung von Praxisstandorten und Verbesserung der ambulanten Versorgung in unterversorgten Stadtteilen gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Zukunft gestalten: Hamburgs Flächennutzungsplan muss dringend überarbeitet werden
- Antrag der CDU-Fraktion -
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Auswirkungen der Inflation bekämpfen (I): Bezahlbare Strom-, Gas- und Heizenergie sichern!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten der ARD
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Ergänzung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ – Bürgerschaftsdrucksachen 22/1762 und 22/1924 – hilfsweise Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
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70 Jahre Volksaufstand 17. Juni 1953 - des deutschen Bekenntnisses zu Freiheit und Demokratie würdig gedenken!
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Kleinere und mittlere Einkommen per Bundesratsinitiative entlasten (I) - Umsatzsteuer auf Lebensmittel abschaffen
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:11:54 Std.
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Gebärdensprache