Bürgerschaftssitzung vom 07.09.2022
AKTUELLE STUNDE
Cum-Ex-Skandal, Energiekrise, Verkehrschaos und ein führungsschwacher Bürgermeister -
die dürftige Halbzeitbilanz des rot-grünen Senats (1:01:45)
AKTUELLE STUNDE
Entlastungs-Flop: Wenige Erhöhungen und Einmalzahlungen reichen nicht. Menschen dauerhaft entlasten, Krisengewinne umverteilen (13:17)
Haushaltsbeschluss-Entwurf 2023/2024 Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Mittelfristiger Finanzplan 2022-2026 der FHH und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft vom 03.06.2021 "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: (...) - Sanierungsfonds Hamburg 2030" (Drs. 22/4423) - Senatsantrag - (Drs. 22/9000) (1:17:02)
Senior:innen in der Mobilitätswende aktiv mitnehmen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (34:14)
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 1. September 2021 "Female Entrepreneurship fördern"
Drucksache 22/5486 - Senatsmitteilung - (16:38)
Drucksache 22/9069Öffnet PDF in neuem Tab
Gesetz zur Ersetzung des Begriffs "Rasse" im Hamburgischen Landesrecht
- Senatsantrag - (23:51)
Drucksache 22/9131Öffnet PDF in neuem Tab
Energetische und klimaneutrale Sanierung öffentlicher Gebäude: Voruntersuchungen durchführen und Sanierungsfahrpläne erstellen - Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (12:34)
Hamburg muss die "Sprach-Kitas" retten
- Antrag der CDU-Fraktion - (Drucksache 22/9155)
zusammen mit TOP 46
Sprach-Kitas droht das Aus. Jede vierte Kita in Hamburg ist betroffen. Hamburg muss für den Erhalt kämpfen.
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (Drucksache 22/9020) (18:05)
Koalitionsvertrag 2020: Die Senatskoalition beim Wort nehmen - Kleine Schritte zu einem angekündigten Entsiegelungsprogramm gemeinsam gehen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (11:54)
Betriebserlaubnis für die Gas-Pipeline "Nord Stream 2"
- Antrag der AfD-Fraktion - (15:22)
Drucksache 22/9169Öffnet PDF in neuem Tab
Entfernung des Schriftzuges auf der Mönckebergstraße
- Antrag der AfD-Fraktion - (13:31)
Drucksache 22/9168Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses
zum Thema
"75. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung" und
"Bericht des Senats zur aktuellen Lage" (3:40)
Antrag des Senats auf Verleihung der Ehrenbürgerwürde an
Herrn Udo Lindenberg
- Senatsantrag - (47:47)
Drucksache 22/9129Öffnet PDF in neuem Tab