Bürgerschaftssitzung vom 30.11.2022
AKTUELLE STUNDE:
Wirtschaftssenator an SPD und Grünen gescheitert, rot-grüner Streit um die Zukunft des Hafens,
Mittelstand und Arbeitsplätze durch hohe Energiepreise gefährdet - Hamburgs Wirtschaft führungslos in schwerem Fahrwasser! (1:04:34)
AKTUELLE STUNDE:
Elbtower: Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich die Finger. Senats-Deal mit Skandal-Investor droht haushoch zu scheitern. (19:11)
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 25.08.2011: "Für Transparenz auf dem Ausbildungsmarkt -Ausbildungsberichterstattung fortschreiben" - Drs. 20/1219 (Neuf.)
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (29:18)
Drucksache 22/9961Öffnet PDF in neuem Tab
Gesundes und qualitativ hochwertiges Schulessen garantieren - Caterer fair entlohnen
- Antrag der CDU-Fraktion - (34:09)
Drucksache 22/9986Öffnet PDF in neuem Tab
Digitale Kluft schließen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:20)
Drucksache 22/9964Öffnet PDF in neuem Tab
Schuldenbremse aussetzen - Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation gemäß Artikel 72 der Landesverfassung
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:14)
Drucksache 22/9965Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburgs Platz ist endlich - keine weiteren Migranten, Flüchtlinge oder Asylbewerber für die Hansestadt
- Antrag der AfD-Fraktion - (12:34)
Wohnungsbau in Hamburg-Mitte - vergessene Nachverdichtungspotenziale - Stärkung der Innenentwicklung nach § 176a BauGB
- Antrag der AfD-Fraktion - (7:52)
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Kultur- und Tourismustaxe umsetzen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (31:43)
Drucksache 22/9988Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 2. Juni 2021: "Digital Hub Logistics unterstützen und weiter ausbauen" - Drs. 22/4413
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (0:29)
Fortführung des Programms "Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung" in 2023
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (16:31)
Drucksache 22/9987Öffnet PDF in neuem Tab