Bürgerschaftssitzung vom 10.06.2020
Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin und Beschluss der Tagesordnung (42:49)
Abstimmung über Bestätigung der berufenen Senatsmitglieder (21:49)
Abstimmung über Bestätigung der berufenen Senatsmitglieder
Bekanntgabe der Geschäftsverteilung des Senats (3:23)
Wahl eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (2:15)
Wahl eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Wahlergebnis und Vereidigung (2:47)
Nachträgliche Aufnahme von Anträgen auf die Tagesordnung (11:08)
Einsetzung der Ausschüsse
-Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE -
(ohne Debatte) (0:27)
Sommerangebote für alle Hamburger Kinder und Jugendliche – auch in
der Corona-Krise
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (47:17)
Drucksache 22/381Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 22/462Öffnet PDF in neuem Tab
Standards für den digitalen Fernunterricht entwickeln
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:52)
Drucksache 22/368Öffnet PDF in neuem Tab
Hilfe für Hamburger Schausteller in der Corona-Krise
- Antrag der CDU-Fraktion - (16:39)
Drucksache 22/377Öffnet PDF in neuem Tab
Die Krise ist noch nicht vorbei - Corona-Hilfen jetzt verlängern und ausweiten!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (20:13)
Drucksache 22/382Öffnet PDF in neuem Tab
Wohnungsverlust verhindern - Mieter_innenschutz in der
Corona-Pandemie vorerst bis Ende 2020 verlängern!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:17)
Freiheit und Verantwortung statt Zwangsmaßnahmen: Aufhebung coronabedingter Verordnungen und Allgemeinverfügungen des Senats
- Antrag der AfD-Fraktion - (29:07)
Hamburger Handschrift im Bundeskonjunkturprogramm – Investitionsund
Innovationsfähigkeit für unsere Stadt sichern und den Klimaschutz,
die Mobilitätswende, den Schul- und Hochschulbau und die Digitalisierung
stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (39:36)
Drucksache 22/379Öffnet PDF in neuem Tab
Verlängerung der Anmeldefrist für den Freiversuch im Jurastudium aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:02)
Fortführung der Beratungen von Senatsvorlagen aus der
21. Wahlperiode (zusammen mit Drucksache 22/321 Neuf.)
- Senatsantrag - (4:17)
Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Hamburgischen
Bürgerschaft
Vorübergehende Absenkung der verfassungsrechtlich verankerten Quoren
-Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE - (9:30)
Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Hamburgischen
Bürgerschaft
Anpassung der Geschäftsordnung und weitere Vorschriften
-Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE - (12:58)