Bürgerschaftssitzung vom 01.02.2023
AKTUELLE STUNDE
Blutrausch im Regionalzug: Staatenloser Palästinenser bringt junges Pärchen um - Justizsenatorin Gallina rücktrittsreif
(angemeldet von der AfD-Fraktion) (1:06:27)
AKTUELLE STUNDE
Zielgerichtete Unterstützung in herausfordernden Zeiten:
Mit dem neuen Wohngeld unterstützen wir dreimal so viele Haushalte mit geringeren Einkommen und hohen Wohnkosten (angemeldet von der SPD-Fraktion) (41:45)
Überlasteter Hauptbahnhof und Nadelöhr Elbbrücke - Straßenbahnlinie 13 als schnelle und günstige Alternative prüfen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (28:16)
Drucksache 22/10689Öffnet PDF in neuem Tab
Gendersprache in Hamburger Schulen stoppen
- Antrag der AfD-Fraktion - (36:10)
Drucksache 22/10695Öffnet PDF in neuem Tab
Impfschäden erfassen und Impfgeschädigten umfassend helfen
- Antrag der AfD-Fraktion - (9:29)
"Beteiligung der Bürger/-innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms" sowie Umsetzung des bisherigen Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
"Das GPR wird weiterhin evaluiert und fortgeschrieben."
- Senatsmitteilung - (21:36)
Potentiale des Chancenaufenthaltsgesetzes optimal nutzen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (39:26)
Drucksache 22/10696Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zum Thema
"NEW 4.0/ Norddeutsches Reallabor"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (14:56)
Drucksache 22/10700Öffnet PDF in neuem Tab