Bürgerschaftssitzung vom 15.02.2023
Bitterer Ausverkauf von Gruner+Jahr: RTL und Bertelsmann mangelt es an gesellschaftlicher Verantwortung und Respekt gegenüber ihren Beschäftigten.
(angemeldet von der SPD-Fraktion) (46:40)
Die Emissionen müssen runter - und Hamburg liefert:
Mit neuen Zielen, einem starken Forschungsstandort und wichtigen Innovationen für den Klimaschutz
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) (57:10)
Der Wille der Hamburger Bürger muss respektiert werden: Systematische Sabotage der Gremienwahlen im Parlament beenden
- Antrag der AfD-Fraktion - (18:36)
Drucksache 22/10868Öffnet PDF in neuem Tab
Einrichtung eines Expertenrates "Politischer Islam" zur wissenschaftlichen Ergänzung des Kampfes gegen den islamischen Extremismus
- Antrag der AfD-Fraktion - (5:56)
"Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern und das freiwillige Engagement insbesondere in Form des Ehrenamts stärken"
- Selbstbefassungsangelegenheit und Antrag der SPD, GRÜNEN und CDU - (Drucksachen 22/10846 und 22/10946) (58:30)
Eckpunkte der Wohnraumförderprogramme des Senats 2023 und 2024
- Senatsmitteilung - (35:09)
Drucksache 22/10830Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 6. Oktober 2022: "Pflegende Angehörige stärker unterstützen" - Drs. 22/9438 sowie Bürgerschaftliches Ersuchen vom 16. November 2022: "Pflegerische Versorgungsstruktur -
Zukunftsweisende Rahmenplanung vorlegen" - Drs. 22/9843
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (26:18)
Fortschrittsbericht zur Digitalisierung in Hamburger Schulen (Drucksachen 21/19308 und 22/2224 und 22/7030)
- Senatsmitteilung - (32:48)
Drucksache 22/10829Öffnet PDF in neuem Tab