Bürgerschaftssitzung vom 13.04.2023
AKTUELLE STUNDE
Die Stadt gehört allen: Vertreibung von obdachlosen Menschen stoppen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) (1:02:56)
AKTUELLE STUNDE
Kriminelle Klimaextremisten terrorisieren wiederholt
unsere Stadt - der rot-grüne Senat kapituliert
(angemeldet von der AfD-Fraktion) (20:15)
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und im türkisch-syrischen Erdbebengebiet:
Änderung des Haushaltsbeschlusses für 2023/2024, um den Hilfegesuchen aus diesen Krisenregionen entsprechen zu können
- Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion - (35:40)
Drucksache 22/11484Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 16. Juni 2021:
"Die Metropolregion innovativ und nachhaltig für eine gute Zukunft ausrichten" - Drucksache 22/4962
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (12:43)
Einigung mit der Volksinitiative "Boden & Wohnraum behalten - Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!"
- Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion -
hier: 2. Lesung (Drucksache 22/9844 (22/11275)) (15:28)
Eckpunkte und Prozess zur Fortschreibung der Antidiskriminierungsstrategie des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg
- Senatsmitteilung - (28:38)
Drucksache 22/11417Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 18. August 2021:
"Gesundheits- und Pflegeassistenzqualifikation" - Drs. 22/5349
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (0:30)
Nutzung von Spielplätzen durch Kitas ohne Gebühr ermöglichen: Rot-Grün muss Fachanweisung umgehend zurücknehmen
- Antrag der CDU-Fraktion - (17:29)
Drucksache 22/11445Öffnet PDF in neuem Tab
Mehr Geld für Cyber-Sicherheit an den Hamburger Universitäten und Hochschulen
- Antrag der CDU-Fraktion - (10:45)
Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum NSU-Terror in Hamburg, zur Aufarbeitung der militanten neonazistischen Strukturen in Hamburg und ihre Verbindungen zum NSU-Netzwerk (...)
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (1:40:43)
Drucksache 22/11437Öffnet PDF in neuem Tab
Kernkraft heißt Zukunft - die Welt steigt ein, Deutschland steigt aus - Versorgungssicherheit gewährleisten, Energiepreise stabilisieren, energiepolitische Geisterfahrt beenden!
- Antrag der AfD-Fraktion - (17:06)
Drucksache 22/11441 (Neuf.)Öffnet PDF in neuem Tab