Bürgerschaftssitzung vom 26.04.2023
AKTUELLE STUNDE
Von Willy Brandts "Deutsche - wir können stolz auf unser Land sein" zu Carola Veits Patriotenbeschimpfung und anderen Verdrehungen - Patriotismus ist Grundlage für ein demokratisches Gemeinwesen
(angemeldet von der AfD-Fraktion) (50:01)
AKTUELLE STUNDE
Rückkauf ehemals städtischer Immobilien: Hamburg korrigiert verantwortungslosen Ausverkauf durch CDU-Senate.
(angemeldet von der SPD-Fraktion) (44:15)
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (25:14)
Gebäudetyp E
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (16:46)
Drucksache 22/11586Öffnet PDF in neuem Tab
Fair Trade Stadt-Kampagne weiter finanzieren - Fairen Handel in Hamburg stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (12:34)
Nachbewilligung nach § 35 LHO für das Jahr 2023 und 2024 - Umsetzung des Deutschlandtickets (Senatsantrag)
zusammen mit TOP 33
Für mehr Attraktivität im Öffentlichen Dienst: Hamburgs Beamten und Beschäftigten das reduzierte Deutschlandticket ermöglichen! (Antrag der CDU-Fraktion) (Drucksachen 22/11419 und 22/11573) (1:04:58)
Gewalt gegen Gesundheitspersonal erfassen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (22:11)
Umsetzung eines Auftritts- und Kooperationsverbots für Aktivisten der "Letzten Generation" an Hamburgs Schulen prüfen
- Antrag der CDU-Fraktion - (16:30)
Drucksache 22/11576Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg hat es in der Hand: verbindliche Tarifstandards in der Weiterbildung endlich umsetzen!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:45)
Drucksache 22/11590Öffnet PDF in neuem Tab
Soziale Gerechtigkeit beim Hochschulzugang durchsetzen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:31)
Drucksache 22/11588Öffnet PDF in neuem Tab