Bürgerschaftssitzung vom 10.05.2023
AKTUELLE STUNDE
Zukunftsfähige Schulen: Hamburg sichert gute Bildung mit mehr Referendariatsplätzen, gerechter Besoldung und
qualifiziertem Quereinstieg
(angemeldet von der SPD-Fraktion) (1:08:47)
AKTUELLE STUNDE
Der Bund steht mit in der Verantwortung: Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten ist eine gemeinsame Aufgabe
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) (15:35)
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (21:30)
Pflegestudierende entlasten und das Studienangebot bildungsgerecht ausbauen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (26:31)
Drucksache 22/11765Öffnet PDF in neuem Tab
Aufarbeitung der Gerichtsverfahren gemäß dem Transsexuellengesetz im Hinblick auf einen Entschädigungsfonds
- Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - (12:12)
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation über die Drucksache 22/10643: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021 "Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg" - Drucksache 22/4797
- Senatsmitteilung - (10:39)
Hamburgs Partnerschaft mit einer Stadt in Israel verwirklichen
- Antrag der CDU-Fraktion - (52:16)
Drucksache 22/11758Öffnet PDF in neuem Tab
Zeitgemäße Aktualisierung der Feiertagsschutzverordnung (FeiertV HA) von 1957
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (29:39)
Drucksache 22/11749Öffnet PDF in neuem Tab
Wohnen mit bezahlbarer Energie und günstigen Heizungen - keine kalte Enteignung - keine Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger
- Antrag der AfD-Fraktion - (15:12)
Drucksache 22/11769Öffnet PDF in neuem Tab
Kosten für Migranten an den Standorten mit der Bezeichnung "Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen" und weitere Interimsstandorte
- Große Anfrage der AfD-Fraktion - (10:51)
Bericht über den Umsetzungsstand der Hamburger Engagementstrategie, zugleich Stellungnahme des Senats zu verschiedenen Ersuchen der Bürgerschaft
- Senatsmitteilung - (26:50)
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 3. Juni 2021: "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Verstetigung der Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit" - Drs. 22/4401
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (25:26)
Kooperation und Zusammenhalt im Ostseeraum stärken - Hamburgs Engagement im Rahmen der EU-Ostseestrategie
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (11:26)
Ein Schwimmbad für Oberbillwerder
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (18:13)
Drucksache 22/11772Öffnet PDF in neuem Tab