Bürgerschaftssitzung vom 24.05.2023
AKTUELLE STUNDE
Schluss mit dem Märchen vom Heizungsverbot: Wie wir sozial gerecht und bezahlbar die Wärmewende für alle gestalten können
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) (1:28:42)
Folgen der Klimakrise begegnen - Hitzeaktionsplan für Hamburg aufstellen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
(Drucksache 22/11919 Neuf.) (30:19)
Hamburgs Außenwirtschaft im aktuellen Wandel der Weltwirtschaft - Stärken stärken und neue Wege beschreiten - Außenwirtschaftskonzept
- Senatsmitteilung - (38:32)
Drucksache 22/11799Öffnet PDF in neuem Tab
Holstenareal: geplanter Verkauf muss zu Abbruch aller Verhandlungen mit Adler/Consus sowie des B-Plan-Verfahrens führen. Eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist unverzüglich einzuleiten.
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:54)
Drucksache 22/11770Öffnet PDF in neuem Tab
Polizei versammlungsfreundlich reformieren - Für eine umfassende Kennzeichnungspflicht und die Abschaffung des Vermummungsverbots!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:56)
Drucksache 22/11895Öffnet PDF in neuem Tab
Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien als "sichere Herkunftsstaaten" einstufen
- Antrag der AfD-Fraktion - (14:03)
Corona-Maßnahmen evaluieren, Verantwortung übernehmen, Amnestie und Rückzahlung aller Bußgelder
- Antrage der AfD-Fraktion - (7:48)
Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Hamburg
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (29:13)
Drucksache 22/11922Öffnet PDF in neuem Tab
Transparenz und Vertrauen stärken: Hamburg macht sich auf den Weg zum Lobbyregister und legislativem und exekutivem Fußabdruck
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (14:25)
Bericht des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zum Thema "Innovationsstrategie und Innovationsagentur in der Metropolregion"
- Selbstbefassungsangelegenheit (0:24)
Fortschreibung des Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt des Senats der FHH und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 5. Mai 2021: "Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen" - Senatsmitteilung - (28:52)
Drucksache 22/11506Öffnet PDF in neuem Tab