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Bürgerschaftssitzung vom 24.05.2023
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AKTUELLE STUNDE
Schluss mit dem Märchen vom Heizungsverbot: Wie wir sozial gerecht und bezahlbar die Wärmewende für alle gestalten können
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
Mit Redebeiträgen
von:
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Folgen der Klimakrise begegnen - Hitzeaktionsplan für Hamburg aufstellen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
(Drucksache 22/11919 Neuf.)
Mit Redebeiträgen
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Hamburgs Außenwirtschaft im aktuellen Wandel der Weltwirtschaft - Stärken stärken und neue Wege beschreiten - Außenwirtschaftskonzept
- Senatsmitteilung -
Drucksache 22/11799
Mit Redebeiträgen
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Holstenareal: geplanter Verkauf muss zu Abbruch aller Verhandlungen mit Adler/Consus sowie des B-Plan-Verfahrens führen. Eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist unverzüglich einzuleiten.
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Polizei versammlungsfreundlich reformieren - Für eine umfassende Kennzeichnungspflicht und die Abschaffung des Vermummungsverbots!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien als "sichere Herkunftsstaaten" einstufen
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Corona-Maßnahmen evaluieren, Verantwortung übernehmen, Amnestie und Rückzahlung aller Bußgelder
- Antrage der AfD-Fraktion -
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Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Hamburg
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Transparenz und Vertrauen stärken: Hamburg macht sich auf den Weg zum Lobbyregister und legislativem und exekutivem Fußabdruck
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
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Bericht des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zum Thema "Innovationsstrategie und Innovationsagentur in der Metropolregion"
- Selbstbefassungsangelegenheit
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Fortschreibung des Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt des Senats der FHH und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 5. Mai 2021: "Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen" - Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
von:
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Das Handwerk kommt mit dem Firmenwagen und nicht der
U-Bahn - Führerschein-Programm für Hamburger Azubis
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Kleingärten dauerhaft bewohnbar machen - Familien
unterstützen - Pächtern Wohnrecht schenken
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:08:05 Std.
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Gebärdensprache