Bürgerschaftssitzung vom 28.02.2024
Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zum Thema "Wachstumskurs für den Hamburger Hafen - Strategische Partnerschaft mit MSC" mit Beratung (3:15:52)
Kommunale Wärmeplanung und Wärmeversorgung transparent und bürgernah: Undurchsichtigen Preisgestaltungen einen Riegel vorschieben
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (34:52)
Drucksache 22/14444Öffnet PDF in neuem Tab
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Senatsantrag - sowie
Schwerpunktaktion am Drob Inn und rund um den Hauptbahnhof: Zugänge zum Regelsystem finden, Hilfen organisieren und Drogen- und Suchthilfesystem stärken
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (53:36)
Drucksache 22/14358+14449Öffnet PDF in neuem Tab
Digitale Verwaltung stärken: E-Government-Gesetz für Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (24:35)
Baumaßnahme Veloroute Reventlowstraße verschieben
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:25)
Desaster um Prepaid-Karten begrenzen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (16:18)
Den Kampf gegen rechts mit allen demokratischen Mitteln führen: AfD-Verbot jetzt!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (34:52)
Drucksache 22/14440Öffnet PDF in neuem Tab
Gutes Geld für gute Arbeit? Arbeitsbedingungen bei den städtischen Verkehrsbetrieben der HHA und VHH
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - (15:09)
Drucksache 22/14176Öffnet PDF in neuem Tab
Öffentlichkeitsfahndung mit Abbildungen unbekannter Tatverdächtiger (§ 131b StPO) reformieren
- Antrag der AfD-Fraktion - (15:18)
Beibehaltung der Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft - Antrag der AfD-Fraktion - (16:33)
Drucksache 22/14445Öffnet PDF in neuem Tab