Bürgerschaftssitzung vom 12.06.2024
AKTUELLE STUNDE
Hamburg stellt sich gegen den Trend: Stabile Mehrheit für Demokratie und Freiheit in unsicheren Zeiten
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) (1:18:22)
Neu geschaffenen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" wieder abschaffen
- Antrag der AfD-Fraktion - (12:40)
Grundstückspolitik, Eigenheimprogramm und Einheimischensatzung
- Antrag der AfD-Fraktion - (7:36)
Gesunde Geburt in Hamburg: Koordinierung für Hebammenangelegen-
heiten im Öffentlichen Gesundheitsdienst Hamburgs verankern
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (21:29)
Neubewertung der Alternativen einer Köhlbrandquerung - Entscheidung für den Ersatzneubau einer Brücke sowie Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 LHO in den Einzelplänen 7.0 und 9.2 sowie Stellungnahme des Senats zum bürgerschaftlichen Ersuchen "Neue Köhlbrandquerung" (30:36)
Drucksache 22/15349Öffnet PDF in neuem Tab
Stellungnahme des Senats zum bürgerschaftlichen Ersuchen "Beteiligung der Bürger/-innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms" sowie zur Umsetzung der Maßnahme 1 des bisherigen Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
- Senatsmitteilung - (24:28)
Mehr Sicherheit und Unabhängigkeit in der IT: Beitritt Hamburgs zum Zentrum für Digitale Souveränität - Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (22:44)
Rot-grünes Elbtower-Desaster - keine intransparenten Experimente mit dem Wiederkaufsrecht
- Antrag der CDU-Fraktion - (26:58)
Drucksache 22/15375Öffnet PDF in neuem Tab
Entwicklung des Tourismus und Akzeptanz in der Bevölkerung
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:55)
Drucksache 22/15376Öffnet PDF in neuem Tab
Taskforce HafenCity gegen Missstände auf Baustellen einrichten!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (21:04)
Drucksache 22/15292Öffnet PDF in neuem Tab