Bürgerschaftssitzung vom 13.11.2024
AKTUELLE STUNDE
Nach der Ampel links: Mieten runter, Löhne rauf, Neustart beim Klimageld
- angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - (1:12:26)
Wahl von Mitgliedern des Richterwahlausschusses und ihren Vertreterinnen und Vertretern
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (2:33)
Vorschlag des Senats für die Wahl eines Mitglieds des Rechnungshofes durch die Bürgerschaft
- Senatsantrag - (13:01)
Vorschlag des Senats für die Wahl eines Mitglieds des Rechnungshofes durch die Bürgerschaft
- Senatsantrag - (0:45)
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (13:10)
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:22)
Schulbehörde muss Hamburgs Schulen im Kampf gegen Antisemitismus unterstützen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (17:51)
Drucksache 22/16591Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburgs Innenstadt wiederbeleben: Hamburg braucht einen Kreativ Campus!
- Antrag der CDU-Fraktion - (18:15)
Drucksache 22/16589Öffnet PDF in neuem Tab
Mehr Steuergerechtigkeit: Hamburg unterstützt die Bremer Bundesratsinitiative zur wirksameren Besteuerung großer Erbschaften und Vermögen!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:42)
Drucksache 22/16706Öffnet PDF in neuem Tab
Bezahlbare Preise bei Schwimmbädern der Bäderland Hamburg GmbH
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:44)
Reduzierung der Mehrwertsteuer - mehr Transparenz und weniger Bürokratie
- Antrag der AfD-Fraktion - (13:31)
Drucksache 22/16684Öffnet PDF in neuem Tab
Ehrenamtliches Engagement für die Demokratie wertschätzen - Hamburger Bezirkspolitik besser schützen!
- Antrag der AfD-Fraktion - (8:56)
"Bildung und Betreuung für alle Kinder von Anfang an - für Chancengleichheit, Integration und Vereinbarkeit von Familie und Beruf", hier: Petitumspunkt B. Childhood-House Hamburg
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (19:49)
Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 LHO Einzelpläne 3.2 und 9.2
Konzept z. Weiterentwicklung d. Technischen Universität Hamburg
- Senatsantrag - (19:31)
Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 LHO im Einzelplan 7.1
Neubau U5-Mitte: City Nord - Jarrestraße und
Neubau U5-Ost: Bramfeld - City Nord
- Senatsantrag - (19:40)
Drucksache 22/16528Öffnet PDF in neuem Tab
Entschließung zur Umsetzung der Resolution des
20. Parlamentsforums Südliche Ostsee zum Thema "Sicherheit im südlichen Ostseeraum"
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU - (11:13)
Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung II und Stellungnahme des Senats "Mittelstand und Handwerk von Bürokratie entlasten" und Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im hamburgischen Verwaltungsrecht und weiterer Verfahrens- und Prozesserleichterungen
- Senatsantrag - (0:25)
Modellprojekt Housing First übertrifft seine Zielsetzungen und soll verstetigt werden
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (29:37)
Drucksache 22/16700Öffnet PDF in neuem Tab