Bürgerschaftssitzung vom 24.09.2025
AKTUELLE STUNDE
Leistung muss sich endlich lohnen:
Schlupflöcher bei Erbschaftssteuer schließen,
Spitzenvermögen konsequent besteuern
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion - (1:06:21)
AKTUELLE STUNDE
Internationaler Tag der Gebärdensprachen -
Deutsche Gebärdensprache als Minderheitensprache anerkennen!
- angemeldet von der Fraktion Die Linke - (14:55)
Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie: Strategie zur Anpassung Hamburgs an den Klimawandel
- Senatsmitteilung - (29:19)
Drucksache 23/1298Öffnet PDF in neuem Tab
Bau eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft
Unentgeltliche Überlassung eines Grundstücks und unentgeltliche Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
Erhalt des Spielbetriebs im Bestandsgebäude in der Dammtorstraße bis zum Umzug auf den Baakenhöft
- Senatsantrag - (53:42)
Drucksache 23/1319Öffnet PDF in neuem Tab
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und des Entschädigungsleistungsgesetzes
- Senatsantrag - (25:03)
Drucksache 23/1318Öffnet PDF in neuem Tab
Auch Hamburg braucht eine formelle Kooperationsvereinbarung
mit der Bundeswehr zur systematischen Einbindung von Jugendoffizieren
- Antrag der CDU-Fraktion - (21:49)
Drucksache 23/1424Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Wissenschaftsausschusses: "Akademischen Aufstieg ermöglichen: Status und Perspektiven von Beratungs- und Mentoringangeboten für Studierende aus nichtakademischen Haushalten" - Selbstbefassungsangelegenheit - (11:42)
Drucksache 23/1307Öffnet PDF in neuem Tab
Preiserhöhung fürs Schulessen zurücknehmen!
- Antrag der Fraktion Die Linke - (14:27)
Drucksache 23/1439Öffnet PDF in neuem Tab
KulturPass in Hamburg einführen
- Antrag der Fraktion Die Linke - (13:40)
Drucksache 23/1438Öffnet PDF in neuem Tab
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: NachtBus-Netz konzeptionell weiterentwickeln
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (9:41)
Bericht des Verkehrsausschusses über die Drs. 23/558: "Mehr Abstellflächen für E-Scooter für weniger Konflikte" sowie "Mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern" - Unterrichtung durch die Präsidentin - (11:06)
Volkswahl von Verfassungsrichtern einführen
- Antrag der AfD-Fraktion - (33:45)
Drucksache 23/1411Öffnet PDF in neuem Tab
Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hamburg nachhaltig sichern
- Antrag der CDU-Fraktion - (26:25)
Drucksache 23/1429Öffnet PDF in neuem Tab