Bürgerschaftssitzung vom 02.07.2025
AKTUELLE STUNDE
Hamburg auf dem Weg zum gescheiterten Staat: Gewalt im Stadtpark, Ehrenmord im Phoenix-Viertel,
regelmäßige Schießereien und Islamisierungsdruck an den Schulen
- angemeldet von der AfD-Fraktion - (1:35:36)
Clankriminalität in Hamburg entschlossen bekämpfen - Schwerpunktmaßnahmen in Jenfeld, Billstedt, Harburg, Wilhelmsburg, St. Georg und St. Pauli
- Antrag der AfD-Fraktion - (30:24)
Drucksache 23/684Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht über die Drucksachen 23/14: Nach der Grundgesetzreform zur Schuldenbremse (...) - Antrag der Fraktion Die Linke - und 23/129: Umsetzung der geänderten Schuldenbremse des Grundgesetzes (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz) ins Landesverfassungsrecht - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (1:20:01)
Drucksache 23/681Öffnet PDF in neuem Tab
EU-Fördermittel für den Mittelstand - Beratung bündeln, Zugang erleichtern, Nutzung steigern!
- Antrag der CDU-Fraktion - (28:04)
Drucksache 23/674Öffnet PDF in neuem Tab
Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) und Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag)
- Senatsantrag - (38:26)
Drucksache 23/574Öffnet PDF in neuem Tab
Tödlichen Unfällen vorbeugen: Verkehrssicherungspflicht am Elbstrand erfüllen
- Antrag der CDU-Fraktion - (12:57)
Öffentliche Verantwortung statt Freiwilligkeit: Hitzeschutz für alle
- Antrag der Fraktion Die Linke - (22:03)
Drucksache 23/680Öffnet PDF in neuem Tab