Bürgerschaftssitzung vom 12.02.2020
AKTUELLE STUNDE
Demokraten müssen zusammenstehen -
im Parlament und auf der Straße (1:26:43)
Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP - (35:50)
Drucksache 21/19916Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Haushaltsausschusses über: Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative "Schuldenbremse streichen!"- Senatsmitteilung - (41:30)
Drucksache 21/19975Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Sportausschusses zum Thema "Studie zur Analyse der ökonomischen Wirkung des Sports auf Hamburg"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (30:21)
Drucksache 21/19887Öffnet PDF in neuem Tab
Stellungnahme des Senats zum bürgerschaftlichen Ersuchen "Qualifizierung und Aktivierung von Eltern und insbesondere jungen Müttern verbessern - Kooperation zwischen Jobcenter und Jugendhilfe ausbauen"
- Senatsmitteilung - (31:16)
Drucksache 21/19984Öffnet PDF in neuem Tab
Grüne Doppelmoral verhindern - Klares Bekenntnis zum strafbaren Vermummungsverbot!
- Antrag der CDU-Fraktion - (27:03)
Drucksache 21/19955Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE-ohne Debatte
Digitale Unterstützung einer Volkspetition ermöglichen
- Antrag der GRÜNEN, SPD-, CDU- und Fraktion DIE LINKE - (0:28)
KURZDEBATTE
Haushaltsplan 2019/2020, Einzelplan 2 Justizbehörde Nachbewilligung gem. §35 LHO u. Stellungnahme des Senats zum bürgerschaftlichen Ersuchen "Staatsexamen 2.0 -Digitalisierung im Jurastudium vorantreiben"
- Senatsantrag - (18:32)
Drucksache 21/19878Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE
Pflegewohngeld in Hamburg einführen und Hamburger*innen in der stationären Pflege schnell entlasten
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (19:35)
Drucksache 21/19940Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE
UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (21:18)
Drucksache 21/19967Öffnet PDF in neuem Tab
Ohne Debatte
Bürgerschaftliche Ersuchen:
"Mit der U-Bahn auf den Kleinen Grasbrook: Bereitstellung der Vorplanungsmittel für die U4-Verlängerung" sowie
"Mit der U-Bahn auf den Kleinen Grasbrook und weiter nach Süden bis nach Harburg"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (0:24)
Islamisches Zentrum Hamburg wegen wiederholter Verstöße gegen die Wertegrundlagen des Staatsvertrags sanktionieren
- Antrag der AfD-Fraktion - (35:00)
Drucksache 21/19941Öffnet PDF in neuem Tab