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Bürgerschaftssitzung vom 27.09.2017
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Aktuelle Stunde
Hamburg endlich in den Fokus rücken: Herr Scholz, übernehmen Sie wieder Verantwortung für diese Stadt!
Mit Redebeiträgen
von:
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Studie zur Soziologie der linken Gewalttäter in Hamburg
– Antrag der AfD-Fraktion –
Drucksache 21/10381
Mit Redebeiträgen
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Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt – Hamburger Integrationskonzept 2017 –
zugleich Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 27. April 2016
„Aufstockung der Wohnungsbauförderung: Wohnunterkünfte zu neuen Quartieren in guter Nachbarschaft entwickeln – 25 Punkte für eine gelingende Integration vor Ort“ (Drucksache 21/2550) – Ziffer 11
sowie vom 13. Juli 2016 „Konsens mit der Volksinitiative ‚Hamburg für gute Integration‘“(Drucksache 21/5231) – Ziffer B.a)
- Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
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Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit der Hamburger Agrarwirtschaft durch angewandte Forschung stärken
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – (ohne Debatte)
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Für attraktive und nachhaltige Quartiere: Teilhabechancen verbessern – kleinteilige Nahversorgung beleben
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
Mit Redebeiträgen
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Vorabquote für weiterführende Studiengänge für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – (ohne Debatte)
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Mobilität sicherer machen, Menschenleben schützen – „Taskforce Unfallbekämpfung“ einsetzen
– Antrag der CDU-Fraktion – (ohne Debatte)
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2014 „Barrierefreies Rathaus für alle“ (Drucksache 20/13929)
- Senatsantrag -
Mit Redebeiträgen
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Das Hamburger Schulschwimmkonzept endlich bedarfsgerecht überarbeiten
– Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Mitspracherecht der Länder bei der Positivliste der Bundesagentur für Arbeit
– Antrag der FDP-Fraktion – (ohne Debatte)
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Senatbefragung
Die Zahl der Bürgerbeschwerden und Flugverspätungen nach 23 Uhr am Hamburger Flughafen sind weiter stark steigend und führten jetzt, neben der Verweigerungshaltung von SPD und Grünen beim Kampf gegen den Fluglärm, zu einer Volkspetition mit 15.000 Unterschriften, in der gefordert wird, die Betriebszeiten des Flughafens zu reduzieren.
Welche Maßnahmen, außer der minimalen Erhöhung der Landeentgelte, will der Senat umsetzen, um die Fluglärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner spürbar zu reduzieren und einen Volksentscheid über die Verkürzung der Betriebszeiten zu verhindern?
(Fragethema der CDU-Fraktion)
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Senatsbefragung
Vom Hauptbahnhof bis zum Öjendorfer Park soll sich auf 9 Kilometern Hamburgs längste Landschaftsachse Horner Geest erstrecken.
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Projekte, die im Bürger-Wettbewerb ausgewählt wurden?
(Fragethema der GRÜNEN Fraktion)
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Nach linksextremistischen Ausschreitungen: Endlich auch Aussteigertelefon für Linksextremisten und Islamisten einführen!
– Antrag der AfD-Fraktion –
Gesamte Sitzung (ohne Download)
4:32:53 Std.
UT