Bürgerschaftssitzung vom 13.02.2019
AKTUELLE STUNDE:
Mietendeckel statt Mietenwahnsinn für Hamburg! (1:13:41)
AKTUELLE STUNDE:
Für eine bürokratiearme Grundsteuerreform ohne Kostenexplosion
für Hamburger Eigentümer, Mieter und Gewerbetreibende (11:30)
Die Werte des Grundgesetzes
verstärkt in den Unterricht einbinden
- Antrag der FDP-Fraktion - (32:07)
Drucksache 21/16009Öffnet PDF in neuem Tab
"Drohende Gefahr" als polizeirechtliche
Eingriffsvoraussetzung einführen
- Antrag der AfD-Fraktion - (39:49)
Drucksache 21/16024Öffnet PDF in neuem Tab
Mit der U-Bahn auf den Kleinen Grasbrook:
Bereitstellung der Vorplanungsmittel für die U4-Verlängerung
von den Elbbrücken auf den Kleinen Grasbrook auf den Weg bringen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (25:59)
Drucksache 21/16007Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16170Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16171Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Verkehrsausschusses zu Thema
"Bundesweite Studie 'Mobilität in Deutschland'"
-Selbstbefassungsangelegenheit- (ohne Debatte) (0:21)
Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2017-2019
des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg
- Senatsmitteilung - (28:07)
Drucksache 21/15919Öffnet PDF in neuem Tab
Ganztagsqualität steigern - bessere Verzahnung sichern
- Antrag der CDU Fraktion - (ohne Debatte) (0:46)
Nachbewilligung nach § 35 LHO für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, Einzelplan 3.2 und Einzelplan 9.2,
Finanzierung der Exzellenzcluster der Universität Hamburg
(Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder)
- Senatsantrag - (32:26)
Drucksache 21/15914Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16174Öffnet PDF in neuem Tab
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung
behinderter Menschen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102
über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
- Dringlicher Senatsantrag- (10:10)
Keine und Keiner darf durchs Raster fallen -
Hamburg muss mehr für den sozialen Arbeitsmarkt tun!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (12:54)
Sperrung Ehestorfer Heuweg - Erneute Prüfung dringend geboten
- Antrag der AfD-Fraktion - (12:52)
Drucksache 21/16012Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16172Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16173Öffnet PDF in neuem Tab