Bürgerschaftssitzung vom 27.02.2019
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AKTUELLE STUNDE:
Liberté statt Parité: Wähler brauchen keine Bevormundung
Mit Redebeiträgen
von:
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KURZDEBATTE:
Alternative Streckenführung für den TEN Korridor
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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KURZDEBATTE:
Wiedereinführung der 50%-Grenze für die Bewertung "ausreichend" bei Lernerfolgskontrollen und
Abschaffung der "Drittel-Klausel" zur Nichtwertung/Wiederholung von Klassenarbeiten
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Ganztägige Nutzung der HVV-Senioren-Karte ermöglichen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Potenziale für den Sport nutzen - Pilotprojekt zur Anpassung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bericht über die Maßnahmen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum außerhalb der sozialen Wohnraumförderung
- Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bericht des Verkehrsausschusses zum Thema
"Sachstand Planung der U5"
- Selbstbefassungsangelegenheit -
Mit Redebeiträgen
von:
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CDU-Hafenoffensive für Hamburg - Einführung von Erbbaurechtsverträgen bei Hafenunternehmen abfragen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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147. Änderung des Landschaftsprogramms
- Umsetzung des länderübergreifenden Biotopverbunds in Hamburg
- Senatsantrag -
Mit Redebeiträgen
von:
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Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete entwickeln
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bekenntnis zur Freiheit der Wahl
- Antrag der FDP-Fraktion - (ohne Debatte)
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Kompetenzen unter einem Dach bündeln:
Einrichtung eines Behördenzentrums für den Hamburger Hafen
- Antrag der CDU-Fraktion -
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47a
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47a
Wahlmotivation fängt nicht mit Ausgrenzung an
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Motivations- und Informationskampagne zur
Bürgerschaftswahl 2020
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP -
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Hamburgisches Abgeordnetengesetz -
Umsetzung der Empfehlungen der Diätenkommission
und Anpassung an erhöhte Anforderungen
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und FDP -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:11:44 Std.