Bürgerschaftssitzung vom 27.02.2019
AKTUELLE STUNDE:
Liberté statt Parité: Wähler brauchen keine Bevormundung (1:20:20)
KURZDEBATTE:
Alternative Streckenführung für den TEN Korridor
- Antrag der AfD-Fraktion - (17:14)
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KURZDEBATTE:
Wiedereinführung der 50%-Grenze für die Bewertung "ausreichend" bei Lernerfolgskontrollen und
Abschaffung der "Drittel-Klausel" zur Nichtwertung/Wiederholung von Klassenarbeiten
- Antrag der AfD-Fraktion - (16:34)
Drucksache 21/16205Öffnet PDF in neuem Tab
Ganztägige Nutzung der HVV-Senioren-Karte ermöglichen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (26:43)
Drucksache 21/16216Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16384Öffnet PDF in neuem Tab
Potenziale für den Sport nutzen - Pilotprojekt zur Anpassung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (28:50)
Drucksache 21/16215Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht über die Maßnahmen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum außerhalb der sozialen Wohnraumförderung
- Senatsmitteilung - (47:42)
Drucksache 21/16077Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Verkehrsausschusses zum Thema
"Sachstand Planung der U5"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (32:13)
Drucksache 21/16061Öffnet PDF in neuem Tab
CDU-Hafenoffensive für Hamburg - Einführung von Erbbaurechtsverträgen bei Hafenunternehmen abfragen
- Antrag der CDU-Fraktion - (24:02)
Drucksache 21/16210Öffnet PDF in neuem Tab
147. Änderung des Landschaftsprogramms
- Umsetzung des länderübergreifenden Biotopverbunds in Hamburg
- Senatsantrag - (32:09)
Drucksache 21/16227Öffnet PDF in neuem Tab
Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete entwickeln
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (31:29)
Drucksache 21/16189Öffnet PDF in neuem Tab
Bekenntnis zur Freiheit der Wahl
- Antrag der FDP-Fraktion - (ohne Debatte) (1:07)
Drucksache 21/16217Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16385Öffnet PDF in neuem Tab
Kompetenzen unter einem Dach bündeln:
Einrichtung eines Behördenzentrums für den Hamburger Hafen
- Antrag der CDU-Fraktion - (2:21)
Drucksache 21/16211Öffnet PDF in neuem Tab Drucksache 21/16386Öffnet PDF in neuem Tab
Wahlmotivation fängt nicht mit Ausgrenzung an
- Antrag der AfD-Fraktion - (3:04)
Motivations- und Informationskampagne zur
Bürgerschaftswahl 2020
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP - (4:09)
Hamburgisches Abgeordnetengesetz -
Umsetzung der Empfehlungen der Diätenkommission
und Anpassung an erhöhte Anforderungen
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und FDP - (9:37)
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