Bürgerschaftssitzung vom 10.04.2019
AKTUELLE STUNDE:
100 Jahre Frauenwahlrecht: Gleichberechtigung der Geschlechter bleibt Verpflichtung für Hamburgs Demokratie und Gesellschaft (1:03:00)
AKTUELLE STUNDE:
Neuregelung der Grundsteuer - Keine Kompromisse zu Lasten von Mietern und Eigentümern in Hamburg (52:45)
Fortschreibung des Agrarpolitischen Konzeptes
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (34:39)
Drucksache 21/16691Öffnet PDF in neuem Tab
Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken -
Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion (27:25)
Drucksache 21/16689Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Hamburger Westens
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (19:00)
Drucksache 21/16692Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
"Dekade des Schnellbahnausbaus gestalten - Weitere Haltestelle für die Linie U3 an der Fuhlsbüttler Straße prüfen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (14:53)
Drucksache 21/16638Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
Sicher durch die Stadt - Den toten Winkel durch Nachrüstung des gesamten städtischen Lkw-Fuhrparks mit elektronischen Abbiegeassistenten sowie durch eine Nachrüstungsprämie für Hamburger Betriebe endlich lebendig machen
- Antrag der CDU-Fraktion - (16:54)
Drucksache 21/16685Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE:
CDU-Wirtschaftsoffensive - Mobilität weiterdenken
HVV-ProfiCard für kleinere Unternehmen ermöglichen
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:47)
Drucksache 21/16522Öffnet PDF in neuem Tab
Velorouten - mehr Komfort durch bessere Kennzeichnung
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (30:42)
Drucksache 21/16693Öffnet PDF in neuem Tab
Nicht Obdachlose, sondern Obdachlosigkeit bekämpfen!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (27:38)
Drucksache 21/16679Öffnet PDF in neuem Tab
Dove Elbe schützen - keine Wiederöffnung zulassen!
- Antrag der FDP-Fraktion - (27:27)
Drucksache 21/16687Öffnet PDF in neuem Tab
Wer bestellt, der bezahlt! - Übernahme der Kosten für die ab Herbst 2015 erfolgte Masseneinwanderung durch den Bund
- Antrag der AfD-Fraktion - (32:52)
Drucksache 21/16695Öffnet PDF in neuem Tab