Bürgerschaftssitzung vom 22.05.2019
AKTUELLE STUNDE: Keinen Fußbreit den Rechten!
Unsere Antwort für Hamburg und Europa: Solidarität, Gerechtigkeit, Demokratie, Vielfalt stärken! (1:07:14)
AKTUELLE STUNDE:
70 Jahre Grundgesetz
- Unser Garant für die Freiheit, unser Kompass für die Zukunft (13:35)
Qualitatives Wachstum für Hamburg - Infrastruktur und Lebensqualität angemessen berücksichtigen
- Antrag der CDU-Fraktion - (35:31)
Drucksache 21/17136Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Mit dem Rad zur Arbeit
- Dienstfahrräder im öffentlichen Dienst ermöglichen -
Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (18:37)
Drucksache 21/17127Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 5. September 2018 "ABB-Wohnprojekte: Selbstverwaltung aller Projekte langfristig sichern" Haushaltsplan 2019/2020 Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung - Senatsantrag - (16:42)
Drucksache 21/17030Öffnet PDF in neuem Tab
Mut gegen Armut:
Hamburg braucht eine behördenübergreifende Anti-Armutsstrategie
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (49:31)
Drucksache 21/17131Öffnet PDF in neuem Tab
Gewerbeflächen für verbrauchernahe Handwerke bei Planungen stärker berücksichtigen
- Antrag der FDP-Fraktion - (24:57)
Drucksache 21/17143Öffnet PDF in neuem Tab
"Brexit-Lücke" verhindern - EU Haushalt (MFR 2021-2027) senken - Antrag der AfD-Fraktion - (26:10)
Drucksache 21/17129Öffnet PDF in neuem Tab
"Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission" und
Vereinbarung über die Konsultation der Bürgerschaft im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung nach Artikel 6 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (27:29)
Drucksache 21/16958Öffnet PDF in neuem Tab
Haushaltsplan 2019/2020 - Einzelplan 7
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation,
Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung,
Verlängerung der U-Bahn-Linie U4 auf die Horner Geest
- Senatsantrag - (40:42)
Drucksache 21/17122Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in
Shisha-Einrichtungen
(Shisha-Kohlenstoffmonoxid-Gesetz - HmbShKG) - Senatsantrag - (18:56)
Drucksache 21/17012Öffnet PDF in neuem Tab
KURZDEBATTE: Gesundes Hamburg: Schlüsselfähigkeit Gesundheitskompetenz auf breiter Basis stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (ohne Debatte) (0:50)
KURZDEBATTE: Hamburgisches Fischerei- und Angelgesetz sowie Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes - Senatsantrag - (13:49)
Drucksache 21/17075Öffnet PDF in neuem Tab