Bürgerschaftssitzung vom 26.02.2025
Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes (4:58)
AKTUELLE STUNDE
Fünf Jahre Rot-Grün: Hamburg gespalten statt vereint -
Mehr soziale Sicherheit für alle Hamburger*innen!
- angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - (1:41:06)
Stationäre Pflege in Hamburg durch den Ankauf von
PFLEGEN & WOHNEN Hamburg sichern
- Senatsantrag - (57:43)
Drucksache 22/17995Öffnet PDF in neuem Tab
"Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung der Hamburger Frauenhäuser weiter fortführen " - Drs. 22/15400 sowie "Sanierungsfonds Hamburg 2030: Schutz von Frauen und Kindern gewährleisten - Hamburger Frauenhäuser ertüchtigen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (26:16)
Solidarität und Zukunft gestalten: Hamburg unterstützt Kyivs Weg in Europa
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (34:37)
Drucksache 22/18022Öffnet PDF in neuem Tab
"Blau-grüne Infrastruktur in Hamburg für Mobilitätswende und Klimaanpassung voranbringen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (13:40)
"Landesrechtlicher Diskriminierungsschutz in Hamburg - Ergebnisse des Rechtsgutachtens im Auftrag der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke" - und: Fortschreibung der Antidiskriminierungsstrategie des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg
- Senatsmitteilung - (10:15)
Infrastrukturvorhaben in Hamburg - ist auf die Grünen Verlass? - Große Anfrage der CDU-Fraktion - (29:59)
Drucksache 22/17555Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
"Cum-Ex-Steuergeldaffäre" (35:05)
Drucksache 22/18000Öffnet PDF in neuem Tab
Tierversuche: Hamburg erstellt eine Exit-Strategie
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (12:20)
Hamburger Justizskandal: Richter und Staatsanwälte stehen im Verdacht, parteipolitische Hetze über dienstliche E-Mail-Konten zu verbreiten - Einholung von Stellungnahmen vor einer möglichen Richteranklage gemäß Artikel 63 Absatz 3 wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Verfassungsgrundsätze
- Antrag der AfD-Fraktion - (32:55)
Drucksache 22/18040Öffnet PDF in neuem Tab