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Bürgerschaftssitzung vom 16.12.2020
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Regierungserklärung zur "Aktuellen Corona-Lage"
Mit Redebeiträgen
von:
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Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
-Unterrichtung durch die Präsidentin -
Drucksache 22/253
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Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
-Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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70+98
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70+98
Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU - sowie
Beteiligung der Bürgerschaft bei den Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus/Covid-19
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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79+54
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79+54
Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungs-
verfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen - Antrag der GRÜNEN und SPD- Fraktion - sowie
Bericht des Haushaltsausschusses über 22/1822:
Vorläufige Haushaltsführung 2021
Mit Redebeiträgen
von:
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83
Massive Planungsmängel und Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe bei einem Bauprojekt -Jetzt Konsequenzen aus dem Desaster beim "Haus der Erde" ziehen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Gesundheitsversorgung auf der Elbinsel sicherstellen -
Krankenhaus Groß-Sand in städtische Trägerschaft überführen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Abschiebung von syrischen Gewalttätern und Islamisten unter schwierigen Rahmenbedingungen trotzdem konsequent vorantreiben - Antrag der AfD-Fraktion -
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Also doch! Ein allgemeines Silvesterverbot ist beschlossen und muss nun vom Tisch!
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
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Bericht des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz
über die Drucksache 22/947: Das Problem heißt Rassismus - den Begriff der "Rasse" streichen!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
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Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 22/1117: Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE-
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Bericht des Haushaltsausschusses über 22/1502: Anmietung von Flächen im Gebäude Notkestraße 9-11 für die Universität Hamburg sowie Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und Finanzierung und Aktualisierung von Einzelpositionen in bezirklichen Einzelplänen
-Senatsantrag -
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Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
-Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNEN, CDU und LINKEN
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Kinderehen endlich wirksam bekämpfen
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:17:14 Std.
UT