Bürgerschaftssitzung vom 16.12.2020
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Regierungserklärung zur "Aktuellen Corona-Lage" (1:34:34)
Mit Redebeiträgen
von:
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Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
-Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:34)
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Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
-Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:06)
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:08)
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Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:59)
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70+98
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Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU - sowie
Beteiligung der Bürgerschaft bei den Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus/Covid-19
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (24:57)
Drucksache 22/2415 und 2426Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
von:
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Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungs-
verfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen - Antrag der GRÜNEN und SPD- Fraktion - sowie
Bericht des Haushaltsausschusses über 22/1822:
Vorläufige Haushaltsführung 2021 (27:00)
Drucksache 22/2418 und 2444Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
von:
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Massive Planungsmängel und Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe bei einem Bauprojekt -Jetzt Konsequenzen aus dem Desaster beim "Haus der Erde" ziehen
- Antrag der CDU-Fraktion - (23:37)
Drucksache 22/2391Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
von:
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Gesundheitsversorgung auf der Elbinsel sicherstellen -
Krankenhaus Groß-Sand in städtische Trägerschaft überführen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (17:08)
Drucksache 22/2429Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
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Abschiebung von syrischen Gewalttätern und Islamisten unter schwierigen Rahmenbedingungen trotzdem konsequent vorantreiben - Antrag der AfD-Fraktion - (8:03)
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Also doch! Ein allgemeines Silvesterverbot ist beschlossen und muss nun vom Tisch!
- Antrag der AfD-Fraktion - (9:42)
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Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (12:59)
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Bericht des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz
über die Drucksache 22/947: Das Problem heißt Rassismus - den Begriff der "Rasse" streichen!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:42)
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Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 22/1117: Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE- (5:47)
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Bericht des Haushaltsausschusses über 22/1502: Anmietung von Flächen im Gebäude Notkestraße 9-11 für die Universität Hamburg sowie Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und Finanzierung und Aktualisierung von Einzelpositionen in bezirklichen Einzelplänen
-Senatsantrag - (4:53)
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Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
-Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNEN, CDU und LINKEN (3:44)
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Kinderehen endlich wirksam bekämpfen
- Antrag der AfD-Fraktion - (3:04)
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