Bürgerschaftssitzung vom 24.02.2021
AKTUELLE STUNDE: Ein Jahr nach den Morden von Hanau:
Das weltoffene Hamburg kämpft gemeinsam gegen rechten Terror, Rassismus und Menschenfeindlichkeit (1:08:46)
AKTUELLE STUNDE:
Green Bonds für klimaneutrale Mobilität - wir investieren in die Zukunft (29:11)
Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:45)
Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:54)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:08)
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
mit TOP 29 a: Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin - (56:12)
Drucksache 22/3371Öffnet PDF in neuem Tab
Keine Macht für DITIB -
Gemischtkonfessionellen sowie bekenntnisgebundenen islamischen Religionsunterricht gem. Art. 6 Staatsvertrag bzw.
Art. 7 Abs.3 GG in Hamburg unterbinden
- Antrag der AfD-Fraktion - (14:50)
Keine Kollektivstrafen für das britische Volk: Hamburg muss sich auch nach dem Brexit für gute Beziehungen zum Vereinigten Königreich einsetzen!
- Antrag der AfD-Fraktion - (18:05)
Drucksache 22/3230Öffnet PDF in neuem Tab
Verbraucherrechte stärken - Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 nutzen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion - (14:35)
Drucksache 22/3234Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Europaausschusses zum Thema
"Zehn Jahre Städtepartnerschaft mit Daressalam"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (13:49)
Digitale Beratungsangebote der Opferhilfelandschaft verbessern
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:05)
Wirtschaftliche Corona-Folgen bewältigen. Menschen helfen. Konjunktur stützen.
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:33)
Drucksache 22/3226Öffnet PDF in neuem Tab