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Bürgerschaftssitzung vom 24.02.2021
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AKTUELLE STUNDE: Ein Jahr nach den Morden von Hanau:
Das weltoffene Hamburg kämpft gemeinsam gegen rechten Terror, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE:
Green Bonds für klimaneutrale Mobilität - wir investieren in die Zukunft
Mit Redebeiträgen
von:
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Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Drucksache 22/253
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Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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29
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29
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
mit TOP 29 a: Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin -
Mit Redebeiträgen
von:
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60
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60
Keine Macht für DITIB -
Gemischtkonfessionellen sowie bekenntnisgebundenen islamischen Religionsunterricht gem. Art. 6 Staatsvertrag bzw.
Art. 7 Abs.3 GG in Hamburg unterbinden
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Keine Kollektivstrafen für das britische Volk: Hamburg muss sich auch nach dem Brexit für gute Beziehungen zum Vereinigten Königreich einsetzen!
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Verbraucherrechte stärken - Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 nutzen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bericht des Europaausschusses zum Thema
"Zehn Jahre Städtepartnerschaft mit Daressalam"
- Selbstbefassungsangelegenheit -
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Digitale Beratungsangebote der Opferhilfelandschaft verbessern
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
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Wirtschaftliche Corona-Folgen bewältigen. Menschen helfen. Konjunktur stützen.
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Der Lockdown ist nicht evidenzbasiert (III): Sportnotstand beenden, Fitnessstudios wieder öffnen!
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Anwartschaftszeit für Ruhegehälter der Senatoren an die Länge der Legislaturperiode anpassen - Neuntes Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
4:55:13 Std.
UT