Bürgerschaftssitzung vom 16.06.2021
AKTUELLE STUNDE
Auswirkungen des Klimawandels mit Starkregen und Trockenperioden:
Neue Strategien im Umgang mit der Ressource Wasser finden (48:33)
AKTUELLE STUNDE
Erst Parkplätze vernichten, dann bei Parkgebühren und Bewohnerparken abzocken
- Grüne und SPD setzen Anti-Autofahrerkurs fort! (37:14)
Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:00)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (2:19)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (2:40)
zusammen mit TOP 17 b, 30 a und 30 b
42., 43. und 44. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin und Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
Drucksachen 22/4863, 22/4881, 22/4862, 22/4907 (1:13:08)
Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (17:43)
Drucksache 22/4797Öffnet PDF in neuem Tab
WLAN in Pflegeeinrichtungen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (14:49)
Prüfungschaos an Hamburgs Schulen verhindern - Hamburg muss sich einem externen Qualitätscontrolling unterziehen
- Antrag der CDU-Fraktion - (16:56)
Drucksache 22/4774Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg legt ein Programm zur Rüstungskonversion - das "Hamburger Konversionsprogramm" - auf
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:39)
Drucksache 22/4780Öffnet PDF in neuem Tab
Endlich Notfalltresen einrichten und kommunikative Lösungen für Menschen ohne digitale Endgeräte in den Jobcentern schaffen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (17:44)
Drucksache 22/4782Öffnet PDF in neuem Tab
Tag der Schande für Hamburg - der antisemitische Exzess des
29. Mai 2021 muss Konsequenzen haben
zusammen mit TOP 59
Der Staatsvertrag ist gescheitert - Schura sanktionieren und wirksame Maßnahmen gegen Islamismus beschließen
- Anträge der AfD-Fraktion - (Drucksachen 22/4801 und 22/4777) (56:27)