Bürgerschaftssitzung vom 16.06.2021
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AKTUELLE STUNDE
Auswirkungen des Klimawandels mit Starkregen und Trockenperioden:
Neue Strategien im Umgang mit der Ressource Wasser finden
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE
Erst Parkplätze vernichten, dann bei Parkgebühren und Bewohnerparken abzocken
- Grüne und SPD setzen Anti-Autofahrerkurs fort!
Mit Redebeiträgen
von:
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3
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Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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6
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Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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17a
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17a
zusammen mit TOP 17 b, 30 a und 30 b
42., 43. und 44. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin und Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
Drucksachen 22/4863, 22/4881, 22/4862, 22/4907
Mit Redebeiträgen
von:
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Förderung und Unterstützung von nachhaltigen Sozialunternehmen und sozial-innovativen Neugründungen in Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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WLAN in Pflegeeinrichtungen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Prüfungschaos an Hamburgs Schulen verhindern - Hamburg muss sich einem externen Qualitätscontrolling unterziehen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Hamburg legt ein Programm zur Rüstungskonversion - das "Hamburger Konversionsprogramm" - auf
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Endlich Notfalltresen einrichten und kommunikative Lösungen für Menschen ohne digitale Endgeräte in den Jobcentern schaffen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Tag der Schande für Hamburg - der antisemitische Exzess des
29. Mai 2021 muss Konsequenzen haben
zusammen mit TOP 59
Der Staatsvertrag ist gescheitert - Schura sanktionieren und wirksame Maßnahmen gegen Islamismus beschließen
- Anträge der AfD-Fraktion - (Drucksachen 22/4801 und 22/4777)
Mit Redebeiträgen
von:
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Einrichtung eines Energiewendebeirats
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
TOP
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Gute Versorgung von "Long COVID"-Patientinnen und -Patienten sichern
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:06:59 Std.