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Bürgerschaftssitzung vom 01.12.2021
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AKTUELLE STUNDE:
Bündnis für offene Grenzen, Klimahysterie und Schuldenberge — Die Ampel-Koalition nimmt ihre Arbeit auf
Mit Redebeiträgen
von:
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Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Drucksache 22/253
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Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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20a
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20a
zusammen mit TOP 28, 29 und 20 b
53., 54. und 55. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARSCoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin und Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/6491, 22/6370, 22/6465 und 22/6570)
Mit Redebeiträgen
von:
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Einen fiktiven CO2-Preis bei Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen berücksichtigen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Gesetzentwurf zur Entfristung und Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamtinnen und -vollzugsbeamten, Stellungnahme zu einem Ersuchen und Verordnungsentwurf zur Entfristung und Änderung von Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht
- Bericht des Innenausschusses -
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Hamburgs Kinder und Jugendliche in den Fokus rücken! Therapeutische Mehrbedarfe erfassen
- Antrag der CDU-Fraktion -
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Notsituation der armen Haushalte lindern: Wohnkostenlücke in Hamburg schließen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
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Cum-Cum-Aufklärung in Hamburg
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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600.000 Erkrankungen und 20.000 Tote jedes Jahr aufgrund von Krankenhausinfektionen
- Schutz für die Bürger vor Sepsis und Infektionen erhöhen -
Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Öffnung und Erweiterung des Familienstartdarlehens
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Novelle Baugesetzbuch: Vorkaufsrecht im Milieuschutz präzisieren und stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Stadtteil HafenCity: Bürger:innen-Engagement für Steigerung der Biodiversität nutzen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:58:58 Std.
UT