Bürgerschaftssitzung vom 01.12.2021
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AKTUELLE STUNDE:
Bündnis für offene Grenzen, Klimahysterie und Schuldenberge — Die Ampel-Koalition nimmt ihre Arbeit auf (1:18:27)
Mit Redebeiträgen
von:
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Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (2:40)
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Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:20)
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:33)
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zusammen mit TOP 28, 29 und 20 b
53., 54. und 55. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARSCoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtungen durch die Präsidentin und Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/6491, 22/6370, 22/6465 und 22/6570) (56:55)
Mit Redebeiträgen
von:
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Einen fiktiven CO2-Preis bei Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen berücksichtigen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (26:09)
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Gesetzentwurf zur Entfristung und Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamtinnen und -vollzugsbeamten, Stellungnahme zu einem Ersuchen und Verordnungsentwurf zur Entfristung und Änderung von Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht
- Bericht des Innenausschusses - (22:05)
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Hamburgs Kinder und Jugendliche in den Fokus rücken! Therapeutische Mehrbedarfe erfassen
- Antrag der CDU-Fraktion - (24:47)
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Notsituation der armen Haushalte lindern: Wohnkostenlücke in Hamburg schließen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (14:24)
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Cum-Cum-Aufklärung in Hamburg
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - (22:27)
Drucksache 22/6166Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
von:
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600.000 Erkrankungen und 20.000 Tote jedes Jahr aufgrund von Krankenhausinfektionen
- Schutz für die Bürger vor Sepsis und Infektionen erhöhen -
Antrag der AfD-Fraktion - (14:43)
Drucksache 22/6441Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
von:
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Öffnung und Erweiterung des Familienstartdarlehens
- Antrag der AfD-Fraktion - (8:39)
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Novelle Baugesetzbuch: Vorkaufsrecht im Milieuschutz präzisieren und stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (41:34)
Drucksache 22/6448Öffnet PDF in neuem Tab
Mit Redebeiträgen
von:
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