Bürgerschaftssitzung vom 15.12.2021
Wahl der von der Hamburgischen Bürgerschaft zu wählenden Mitglieder zur 17. Bundesversammlung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (37:57)
AKTUELLE STUNDE:
Warm werden mit der Industrie: Hamburg setzt auf Abwärme und innovativen Klimaschutz mit starken Partnern (1:05:37)
AKTUELLE STUNDE:
1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland:
Wir müssen Tacheles reden! (46:31)
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:38)
Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:56)
Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (4:02)
zusammen mit TOP 22 b, 49 a, 49 b und 49 c
56. und 57. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtung durch die Präsidentin sowie Berichte der Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/6677, 22/6712, 22/6732, 22/6737 und 22/6739) (1:14:30)
Vorteile von Open Source und quelloffener Software nutzen und den verstärkten Einsatz in Hamburg sichtbar machen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (15:58)
Drucksache 22/6622Öffnet PDF in neuem Tab
Mobilisierung von Flächen für bezahlbaren Wohnraum - Nachverdichtung über Parkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion - (22:30)
Drucksache 22/6613Öffnet PDF in neuem Tab
Demokratie bei Entscheidungen über Abschiebungen stärken!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (19:11)
Drucksache 22/6616Öffnet PDF in neuem Tab
Flucht der Pflegekräfte aufhalten - Krankenhausversorgung aufrechterhalten
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (27:34)
Drucksache 22/6615Öffnet PDF in neuem Tab
Keine Sitzungsgelder für Videokonferenzen
- Antrag der AfD-Fraktion -
zusammen mit TOP 53
Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE -
(Drucksachen 22/6624 und 22/6619) (7:49)
Senkung der Grunderwerbsteuer für junge Familien und Ersterwerber
- Antrag der AfD-Fraktion - (11:42)
"Anfänger-Schwimmintensivkurse für Hamburger Kinder"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (26:02)
Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/6013: Haushaltsplan 2021/2022, "Wirtschaftsförderung, Pflanzenschutz, Luftverkehr"
Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) - Senatsantrag - (2:08)
Bericht des Kultur- und Medienausschusses zum Thema "Filmwirtschaft und Situation der Filmschaffenden"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (15:05)
Drucksache 22/6567Öffnet PDF in neuem Tab