Bürgerschaftssitzung vom 15.12.2021
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Wahl der von der Hamburgischen Bürgerschaft zu wählenden Mitglieder zur 17. Bundesversammlung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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AKTUELLE STUNDE:
Warm werden mit der Industrie: Hamburg setzt auf Abwärme und innovativen Klimaschutz mit starken Partnern
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE:
1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland:
Wir müssen Tacheles reden!
Mit Redebeiträgen
von:
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Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach § 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines ehrenamtlichen Mitglieds und eines vertretenden Mitglieds für die Kreditkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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zusammen mit TOP 22 b, 49 a, 49 b und 49 c
56. und 57. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Unterrichtung durch die Präsidentin sowie Berichte der Verfassungs- und Bezirksausschusses -
(Drucksachen 22/6677, 22/6712, 22/6732, 22/6737 und 22/6739)
Mit Redebeiträgen
von:
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Vorteile von Open Source und quelloffener Software nutzen und den verstärkten Einsatz in Hamburg sichtbar machen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Mobilisierung von Flächen für bezahlbaren Wohnraum - Nachverdichtung über Parkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Demokratie bei Entscheidungen über Abschiebungen stärken!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Flucht der Pflegekräfte aufhalten - Krankenhausversorgung aufrechterhalten
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Keine Sitzungsgelder für Videokonferenzen
- Antrag der AfD-Fraktion -
zusammen mit TOP 53
Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE -
(Drucksachen 22/6624 und 22/6619)
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Senkung der Grunderwerbsteuer für junge Familien und Ersterwerber
- Antrag der AfD-Fraktion -
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"Anfänger-Schwimmintensivkurse für Hamburger Kinder"
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
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Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/6013: Haushaltsplan 2021/2022, "Wirtschaftsförderung, Pflanzenschutz, Luftverkehr"
Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) - Senatsantrag -
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Bericht des Kultur- und Medienausschusses zum Thema "Filmwirtschaft und Situation der Filmschaffenden"
- Selbstbefassungsangelegenheit -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bericht des Verkehrsausschusses über die Drucksache 22/2023:
Sternbrücke - Bericht zur Auswahl der Vorzugsvariante zugleich Stellungnahme des Senats
zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 24. Juni 2020 "Neubau der Sternbrücke in Altona", Drucksache 22/496
- Senatsmitteilung -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
7:09:41 Std.